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  1. Wissen, was der Markt im Bereich Schienen bietet. Schienen im Überblick! Alle Hersteller, Bilder und Details

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  1. 14. Aug. 2022 · August 2022 werden DB-Unternehmen aufgrund von gravierenden Fehlern im Sachverhalt und in der rechtlichen Bewertung Berufung einlegen. Das Landgericht Frankfurt/M. hat die Schadensersatzklage der DB Netz AG und anderer DB-Unternehmen gegen Moravia Steel, einem tschechischen Stahlhersteller, und anderer Unternehmen wegen Verjährung ...

  2. 29. Jan. 2018 · Schienenkartell Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema. Klage im Schienenkartell. Deutsche Bahn bangt um 133 Millionen Euro. Im Streit um Schadenersatz nach illegalen...

  3. 5. Mai 2021 · Der BGH sorgt mittlerweile in erfreulicher Regelmäßigkeit mit neuen Urteilen für mehr Rechtssicherheit im Bereich des Kartellschadensersatzrechts. Seit gestern veröffentlicht ist das Urteil Schienenkartell VI Az.: KZR 63/18, das sich mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen vorformulierte pauschalierte ...

    • Sachverhalt
    • Rechtmäßigkeit Der Pauschalisierungsklausel
    • Pauschalisierungsklauseln Bis zu 15% – Bezugnahme auf Ökonomische Meta-Studien
    • Geringerer Schaden Als Die Pauschale – Beweismaß für Die Beklagte
    • Kommentar

    Im Juli 2013 hatte das Bundeskartellamt gegen die Mitglieder des sog. Schienenkartells Bußgelder in Millionenhöhe verhängt. Die Kartellanten – Hersteller und Händler von Schienen, Weichen und Schwellen – hatten in der Zeit von 2001 bis zur Aufdeckung des Kartells in 2011 Preis-, Quoten- und Kundenschutzabsprachen in Ausschreibungsverfahren praktizi...

    Nach Auffassung des BGH führt in Rede stehende Pauschalisierungsklausel nicht zu einer unangemessenen Benachteiligung der Beklagten/Auftraggeberin. In der der Beurteilung zugrunde liegenden Interessenabwägung geht der BGH dabei auf die Besonderheiten und Funktionen von Kartellschadensersatzansprüchen ein, nämlich: 1. die Schwierigkeiten der Bemessu...

    Der BGH betont, das nach allgemeinen AGB-rechtlichen Grundsätzen eine rechtmäßige Pauschalisierungsklausel nicht den Schaden übersteigen darf, der nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwarten ist. hier kommt es regelmäßig auf den branchentypischen Durchschnittsschaden an, der vom Kläger darzulegen ist. Im Rahmen der klauselrechtlichen Überprüfu...

    Die pauschalierte Schadenshöhe muss nach den bei Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Erkenntnissen gleichermaßen mit der Gefahr einer Über- wie einer Unterkompensation des Schadens verbunden sein. Zugleich darf es dem Kartellanten nicht verwehrt sein, nachzuweisen, dass kein oder nur ein geringerer Schaden als die vereinbarte Pauschale eingetre...

    Die Schienen-Saga geht weiter. Das jüngste Urteil des BGH reiht sich in seine insgesamt kläger-freundliche Rechtsprechung in kartellrechtlichen Schadensersatzverfahren ein. Indem er einen weniger strengen, kartell-spezifischen Maßstab bei der Beurteilung der Pauschalisierungsklauseln anlegt als in “normalen” Verfahren, zollt der BGH den Besonderhei...

  4. 14. Aug. 2022 · Schienenkartell: Deutsche Bahn erleidet Schlappe vor Gericht. Die Bahn sieht sich als Dauergeschädigte von illegalen Absprachen. Ein Gericht lehnte nun Schadenersatzforderungen gegen eine...

  5. 20. Sept. 2022 · Laut Bundeskartellamt bestand das Schienenkartell in den Jahren 2001 bis 2011. Unklar ist aber, wie hoch die Preissteigerungen durch die Absprachen waren. Bundesgerichtshof gibt Fall zurück an...

  6. Als „Schienenfreunde“ (später auch Schienenkartell) wurde ein Kartell bezeichnet, das bis 2011 Preise und Mengen auf dem deutschen Markt für Eisenbahnschienen abgesprochen hat. Laut Ermittlungsakten soll das Kartell seit Anfang der 1980er Jahre bestanden haben.