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21. Feb. 2020 · Der Duden empfiehlt, nicht mehr „Crux“ (von lat. Kreuz) zu schreiben, sondern „Krux“, das sei der zeitgemäßen deutschen Aussprache angepasst. Und was hat das mit Rechtsbehelfsbelehrungen zu tun? Ganz einfach: Auch die sollten zeitgemäß formuliert sein. Die Verwaltungsgerichte sind sich allerdings nicht darüber einig, was ...
- Was ist Eine Rechtsbehelfsbelehrung und Wozu dient Sie?
- Gesetzliche Grundlagen
- Inhalt einer Rechtsbehelfsbelehrung
- Fehlende Oder Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung und Ihre Rechtsfolgen
- Aktuelle Gerichtsurteile Zur Rechtsbehelfsbelehrung
- Häufig gestellte Fragen
- Fazit
Die Rechtsbehelfsbelehrung ist ein fester Bestandteil vieler behördlicher Entscheidungen und Bescheide. Sie dient dazu, den Adressaten eines Bescheids oder einer Entscheidung darüber zu informieren, welche Rechtsbehelfeihnen zustehen, um gegen die Entscheidung vorzugehen. Der Zweck besteht darin, den Rechtsschutz des Bürgers gegenüber der Verwaltun...
Die Rechtsbehelfsbelehrung ist in verschiedenen Gesetzen geregelt. In erster Linie ist sie in den jeweiligen Verwaltungsverfahrensgesetzen des Bundes und der Länder verankert. Auf Bundesebene ist die Rechtsbehelfsbelehrung in § 58 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) geregelt. Regelungen in den Verwaltungsverfahrensgesetzen der Länder sind dem...
Eine ordnungsgemäße Rechtsbehelfsbelehrung muss bestimmte Angaben enthalten, um den Adressaten umfassend über die möglichen Rechtsbehelfezu informieren. Diese sind: 1. Die Art des zulässigen Rechtsbehelfs (z. B. Widerspruch, Anfechtungsklage oder Berufung) 2. Die Behörde oder das Gericht, bei dem der Rechtsbehelfeinzulegen ist 3. Die Form des Recht...
Stellt eine Behörde oder ein Gerichteinen Bescheid oder eine Entscheidung ohne Behelfsbelehrung oder mit einer fehlerhaften Rechtsbehelfsbelehrung zu, können sich daraus erhebliche Rechtsfolgen ergeben. Die häufigsten Rechtsfolgen sind: 1. Verlängerung der Rechtsbehelfsfrist 2. Heilung des Fehlers durch Nachholung der Rechtsbehelfsbelehrung 3. Haft...
Im Laufe der Jahre hat es zahlreiche Gerichtsentscheidungen zum Thema gegeben. Diese Urteile können durch die fortlaufende Rechtsprechungeine prägende Wirkung haben und die Auslegung der gesetzlichen Regelungen maßgeblich beeinflussen. Hier sind einige der jüngsten Urteile zu diesem Thema: 1. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 12. März 2019 – 10 ...
Muss eine Rechtsbehelfsbelehrung in jedem Bescheid enthalten sein?
Grundsätzlich ja, es gibt aber Ausnahmen. Sie ist nach § 58 Abs. 1 VwVfG oder entsprechenden landesrechtlichen Regelungen in Bescheiden enthalten, die eine Verfügung, eine Entscheidung oder einen Verwaltungsakt enthalten. Das bedeutet jedoch auch, dass in bestimmten Fällen eine Rechtsbehelfsbelehrung entbehrlich sein kann, zum Beispiel bei vorläufigen Entscheidungen, mündlichen Verhandlungen oder bei rein informellen Schreiben.
Wie lange habe ich Zeit, um einen Rechtsbehelf einzulegen, wenn keine oder eine fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung vorliegt?
Wenn keine oder eine fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung vorliegt, verlängert sich die Rechtsbehelfsfrist nach § 58 Abs. 2 VwVfG von einem Monat auf ein Jahr ab Bekanntgabe des Bescheids oder der Entscheidung. Diese verlängerte Frist soll den Bürgern ermöglichen, ihre Rechte auch bei mangelnder Belehrung wahrzunehmen.
Was passiert, wenn ich einen Rechtsbehelf außerhalb der Frist einlege?
Wenn ein Rechtsbehelf außerhalb der vorgeschriebenen Frist eingelegt wird, kann er als unzulässig abgewiesen werden. Dies bedeutet, dass das Gericht oder die Behörde die Sache nicht inhaltlich prüfen muss. Es empfiehlt sich daher, immer auf die Einhaltung der Fristenzu achten und ggf. fachkundige Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Die Rechtsbehelfsbelehrung ist ein wichtiger Bestandteil zahlreicher behördlicher Entscheidungen und Bescheide und dient dem Schutz der Bürger. Daher ist es wichtig, dass Sie sich im Zweifelsfall informieren und ggf. anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen, um Ihre rechtlichen Interessen effektiv wahren zu können. Dieser Artikel soll Ihnen einen umfas...
23. Jan. 2014 · Ein Zwang zur Rechtsbehelfsbelehrung war im Zivilprozess bisher nur bei einem Einspruch gegen ein Versäumnisurteil vorgeschrieben (vgl. § 338 S.2 ZPO a. F.). Der vorliegende Beitrag soll insbesondere für Rechtsreferendare und Zivilrichter einen Überblick über die Neuregelung geben. II. Ein kurzer Blick auf andere Verfahrensordnungen.
26. Juli 2023 · Rechtsmittel der Berufung und der (Sprung-)Revision, aber auch verschiedene andere Rechtsbehelfe, wie Einspruch und Widerspruch, die Beschwerde, die Erinnerung, die Anhörungsrüge, der...
Rechtsbehelfsbelehrung (im weiteren Sinn) ist im bundesdeutschen Sprachgebrauch die Belehrung darüber, ob und wie eine behördliche oder gerichtliche Entscheidung durch einen Rechtsbehelf angegriffen werden kann.
Durch eine Rechtsbehelfsbelehrung wird einer Person, die einen behördlichen oder gerichtlichen Bescheid erhalten hat, mitgeteilt, wie sie gegen diesen vorgehen kann. Es gibt förmliche und...
12. Aug. 2013 · Belehrung über Rechtsbehelfe nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) – RdSchr. d. BMI v. 12.8.2013 – V II 1 – 132 120/6 –. Fundstelle: GMBl 2013, S. 1150. Bislang war für Bundesbehörden eine Rechtsbehelfsbelehrungspflicht in § 59 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) geregelt.
