Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Bernd Schütze in den Ruhestand getreten Datum 01.07.2024 Ausgabe 19 / 2024. Mit Ablauf des 30. Juni 2024 ist der Vorsitzende Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Bernd Schütze mit Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand getreten.
Sie suchen eine Entscheidung des Bundessozialgerichts? Wir zeigen Ihnen hier die Möglichkeiten auf, wie Sie zu dem Text gelangen können. Sie können Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 direkt auf unserer Webseite recherchieren. Unter Entscheidungen (ab 2018) finden Sie eine Zusammenstellung der bereits veröffentlichten ...
Bundessozialgericht in Kassel (2018) Neuer Haupteingang von Süden Briefmarke anlässlich des 50-jährigen Bestehens Ostseite, früherer Haupteingang Das Bundessozialgericht (BSG) ist das oberste Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland und gehört mit Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht zu den fünf obersten Gerichtshöfen des Bundes ...
Das Bundessozialgericht entscheidet - wie die anderen obersten Gerichtshöfe des Bundes - als Revisionsgericht nur über Rechtsfragen. Dabei ist das Bundessozialgericht an die im angefochtenen Urteil getroffenen tatsächlichen Feststellungen, beispielsweise zum Ergebnis einer medizinischen Beweisaufnahme oder eines sonstigen Lebenssachverhalts ...
Das Bundessozialgericht ist nach Art. 95 Abs. 1 GG als oberster Gerichtshof des Bundes höchste Instanz der Sozialgerichtsbarkeit; erstinstanzlich sind die Sozialgerichte und als Berufungsinstanz die Landessozialgerichte tätig. Das Bundessozialgericht entscheidet als Revisionsgericht über Sachgebiete, die zusammengefasst als "Angelegenheiten der sozialen Sicherheit" bezeichnet werden können.
Bundessozialgericht (BSG) Das 1953 errichtete BSG mit Sitz in Kassel ist als Oberstes Bundesgericht letzte (Revisions-)Instanz bei sozialrechtlichen (insb. Sozialversicherungs- und Sozialhilferecht) Streitigkeiten ( Sozialgerichtsbarkeit ). Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u.
Bundessozialgericht. Anschrift. Graf-Bernadotte-Platz 5 34119 Kassel. Telefon. 0561 31071. Fax. 0561 3107-475. E-Mail. bundessozialgericht@bund.de
Das Bundessozialgericht ist nach Art. 95 Abs. 1 GG als oberster Gerichtshof des Bundes höchste Instanz der Sozialgerichtsbarkeit; erstinstanzlich sind die Sozialgerichte und als Berufungsinstanz die Landessozialgerichte tätig. Das Bundessozialgericht entscheidet als Revisionsgericht über Sachgebiete, die zusammengefasst als "Angelegenheiten der sozialen Sicherheit" bezeichnet werden können.
Das Bundessozialgericht (BSG) und seine Wurzeln. Das Bundessozialgericht (BSG) gibt es seit dem 11. September 1954 mit Sitz in Kassel. Es ist neben dem Bundesverwaltungsgericht, dem Bundesgerichtshof, dem Bundesfinanzhof und dem Bundesarbeitsgericht eines von fünf obersten Gerichtshöfen in der Bundesrepublik.
Am 11. September wird das Gericht 60 Jahre alt. Das Bundessozialgericht in Kassel wird 60 Jahre alt. (© picture-alliance / Eibner-Pressefoto) Darf Deutschland Bürgern aus anderen EU-Ländern, die hierzulande nach Arbeit suchen, Sozialleistungen verwehren? Diese Frage sollte das Bundessozialgericht in einem aktuellen Verfahren klären.
Verhandlungstermine. Wir informieren Sie über sämtliche zur Verhandlung anstehenden Verfahren der Senate des Bundessozialgerichts. Die Vorschau zu einem Verfahren erscheint im Allgemeinen sieben bis zehn Tage vor der Verhandlung. Unmittelbar im Anschluss an die Verhandlungen wird über die Entscheidungen und die wesentlichen Gründe mit einem ...
oberster Gerichtshof für die Sozialgerichtsbarkeit; Sitz in Kassel. 1. Aufgaben: Als dritte Instanz entscheidet das Bundessozialgericht über die Revision gegen Urteile der Landessozialgerichte oder in Ausnahmefällen über die zugelassenen (Sprung-)Revisionen gegen Urteile der Sozialgerichte in allen Streitigkeiten, für die die Zuständigkeit der Sozialgerichte begründet ist (§ 51 SGG).
19. Okt. 2023 · Zur Wahl erklärt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Der Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung fünf neue Bundesrichter*innen für das Bundessozialgericht (BSG) gewählt: Frau Dr. Christine Fuchsloch, Präsidentin des Landessozialgerichts Schleswig-Holstein.
8. Mai 2024 · Bundessozialgericht zur Anrechnung von Kindererziehungszeiten Werden Väter bei der Rente diskriminiert? Wer Kinder erzieht, bekommt mehr Rente. Doch in der Regel geht der Bonus an die Mutter.
Liste der Richter am Bundessozialgericht. Diese Liste gibt einen Überblick über alle Berufsrichter, die dem Bundessozialgericht, das seit 1954 besteht, angehört haben. Bisher haben 185 Berufsrichter am Bundessozialgericht Recht gesprochen.
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel ist das oberste Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland. Der monumentale neoklassizistische Gebäudekomplex wurde von 1936 bis 1938 als Wehrkreisdienstgebäude und Generalkommando erbaut und steht unter Denkmalschutz.
Vielleicht sind Sie auch schon weiter und und möchten gegen eine Entscheidung des Landessozialgerichts vorgehen und Nichtzulassungsbeschwerde (NZB) beim Bundessozialgericht (BSG) einlegen, damit die Revision möglich wird? Dann brauchen Sie die stärksten Partner. Unsere Fachanwälte für Medizin-, Arbeits-, Versicherungs- und Sozialrecht ...
Vor 6 Tagen · Artikel "Statistischer Bericht - Sozialgerichte - 2023" Herunterladen (xlsx, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei) Art des Verfahrens, Art der Erledigung, Art und Zahl der Sachgebiete, Inhalt der Entscheidung, Verfahrensdauer, Verfahrensbeteiligte, Zuständigkeit für Entscheidung. Dieser Bericht beinhaltet Daten aus der bisherigen Fachserie 10 ...
Vor 6 Tagen · Hamburger Gericht urteilt, dass pauschale Begrenzung von Bargeld rechtswidrig ist. Berliner Sozialsenatorin begrüßt die Entscheidung. Ein Hamburger Gericht hält die pauschale Begrenzung von Bargeld-Auszahlungen für Asylbewerber rechtswidrig. Das teilten die Gesellschaft für Freiheitsrechte und Pro Asyl am Mittwoch mit. Auch der NDR berichtete.
Ablauf des Verfahrens. Erste Verwaltungsanordnung zur Änderung und Ergänzung der Verwaltungsanordnung zur Führung elektronischer Prozessakten beim Bundessozialgericht vom 23. März 2021 (BAnz AT 19.04.2021 B1) Zweite Verwaltungsanordnung zur Änderung und Ergänzung der Verwaltungsanordnung zur Führung elektronischer Prozessakten beim ...
