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Dem Bundeskabinett gehören neben dem Bundeskanzler, Olaf Scholz, die 16 Bundesministerinnen und Bundesminister an. Hier finden Sie das Kabinett im Überlick.
- Bundeskanzleramt
Vom Chef des Kanzleramts, Wolfgang Schmidt über die...
- Bundeskanzleramt
8. Dez. 2021 · So setzt sich die neue Bundesregierung zusammen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Mittwoch, 8. Dezember 2021, im Anschluss an die Wahl und Vereidigung des Bundeskanzlers die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung bekanntgegeben.
- Regierungsbildung
- Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre
- Veränderungen
- Weitere Personalien
- Gesetzesinitiativen
- Literatur
Der am 26. September 2021 gewählte Bundestag konstituierte sich am 26. Oktober 2021. Verhandlungen für eine mögliche „Ampelkoalition“ wurden am 24. November 2021 mit dem Koalitionsvertrag der 20. Wahlperiode des Bundestagesabgeschlossen. Dieser wurde von der SPD auf einem Parteitag am 4. Dezember 2021 mit 98,8 Prozent gebilligt. Am 5. Dezember gene...
Der Zuschnitt des Kabinetts und insbesondere die Verteilung der Ressorts wurden bei der Präsentation des Koalitionsvertrages am 24. November 2021 vorgestellt. Der Bereich „Bau und Wohnen“ wurde aus dem Innenministerium in ein eigenes Ministerium ausgegliedert und der Bereich „Verbraucherschutz“ aus Justiz zu Umwelt verschoben. Damit gibt es 16 stat...
Im Kabinett Scholz gab es seit seiner Ernennung durch den Bundespräsidenten am 8. Dezember 2021 fünf Änderungen, davon zwei auf Minister-Ebene und drei auf Staatssekretärs-Ebene: Am 11. April 2022 erklärte Anne Spiegel den Rücktritt von ihrem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Am 25. April wurde sie von Lisa Paus abg...
Der Koalitionsvertrag spricht das Vorschlagsrecht für den nächsten deutschen EU-Kommissar Bündnis 90/Die Grünen zu, sofern die Kommissionspräsidentinnicht aus Deutschland stammt. Zum Regierungssprecher wurde Steffen Hebestreit(SPD) ernannt.
Zur „Halbzeit“ der Legislaturperiode im September 2023 hatte die Regierung Scholz laut Bertelsmann-Stiftung174 von 453 ihrer Vorhaben ganz oder teilweise umgesetzt. Das entspricht einem Anteil von 38 Prozent. Weitere 55 Vorhaben bzw. 12 Prozent wären im „Prozess der Erfüllung“ und nochmals 62 Vorhaben bzw. 14 Prozent „substantiell angegangen“. Im U...
Knut Bergmann (Hrsg.): »Mehr Fortschritt wagen«? Parteien, Personen, Milieus und Modernisierung: Regieren in Zeiten der Ampelkoalition. transcript, Bielefeld 2022, ISBN 978-3-8394-6307-9.Florian Grotz, Wolfgang Schroeder: Die Rekrutierung des Regierungspersonals in der Ampel-Koalition: Zwischen Repräsentation, Loyalität und Kompetenz. Zeitschrift für Parlamentsfragen(ZParl) 2022, S...Deutschland hat eine neue Bundesregierung. Olaf Scholz ist der neue Bundeskanzler. In seiner Regierung sind Politikerinnen und Politiker aus den drei Parteien SPD, Grüne und FDP. Sie haben vereinbart, welche Politik sie in den nächsten Jahren gemeinsam machen wollen.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Welche neuen Gesetze treten in Kraft? Was ändert sich für Sie im Alltag? Hier finden Sie eine Übersicht der gesetzlichen Neuregelungen Monat für Monat.
7. Dez. 2021 · Wir stellen den neuen Regierungschef und die Ministerinnen und Minister vor: Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz war in der letzten Amtszeit Merkels Vizekanzler und Bundesfinanzminister. Zuvor war der Jurist unter anderem Bundesarbeitsminister sowie Erster Bürgermeister in Hamburg.
4. Okt. 2023 · Klimaschutzprogramm 2023 Mit großen Schritten zur Klimaneutralität. Es sind ambitionierte Ziele – und die Bundesregierung verfolgt sie konsequent: Bis 2030 sollen die Treibhausgas-Emissionen in...
