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Im Folgenden sind die 25 ständigen Bundestagsausschüsse des 20. Deutschen Bundestages aufgeführt. Bis auf den Petitionsausschusses, der sich am 11. November 2021 mit zunächst 19 Mitgliedern unter dem Vorsitz der Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas konstituierte, [1] wurden die Ausschüsse am 9. Dezember 2021 eingesetzt. [2] .
Startseite. Ausschüsse und weitere Gremien der 20. Wahlperiode. Die ständigen Ausschüsse werden in jeder Wahlperiode neu benannt und besetzt. Dabei hat der Bundestag nicht völlig freie Hand, denn einige Ausschüsse schreibt das Grundgesetz vor und andere ergeben sich zwangsläufig aus bestimmten gesetzlichen Formulierungen.
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Der 20. Deutsche Bundestag wurde am 26. September 2021 gewählt und trat am 26. Oktober 2021 zu seiner Konstituierung zusammen. Damit endete die Legislaturperiode des 19. Deutschen Bundestages und die Amtszeit der Bundesregierung ( Kabinett Merkel IV ), die bis zur Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler durch den 20. Deutschen Bundestag am 8.
DatumThemaBeantragendefraktionAntrag(drucksache)18. Mai 2022„deutsches politisch-militärisch-ziviles ...AfD20/186721. Juni 2022„Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr“SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ...20/235227. September 2022„Bekämpfung des Corona-Virus“AfD20/370614. März 2023„Angriff auf Nord Stream“AfD20/5989Ob rechtspolitische Gesetzgebung im Familien-, Urheber- oder im Strafrecht: Die 39 Mitglieder des Rechtsausschusses beraten über vielfältige Themen, die alle Bürger betreffen, und erarbeiten grundlegende Rechtsregeln für das Zusammenleben.
„Arbeit und Soziales“ - hinter diesen Worten verbergen sich für alle Bürgerinnen und Bürger wichtige Politikbereiche wie Rente, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenförderung und Inklusion behinderter Menschen. Unsere sozialen Sicherungssysteme, vom Arbeitslosengeld bis zur Rente, müssen weiterentwickelt und zukunftsfest gemacht werden.
DatumThemaBeantragendefraktionAntrag(drucksache)18. Mai 2022„deutsches politisch-militärisch-ziviles ...AfD20/186721. Juni 2022„Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr“SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ...20/235227. September 2022„Bekämpfung des Corona-Virus“AfD20/370614. März 2023„Angriff auf Nord Stream“AfD20/5989Der Bundestag hat am 11. November 2021 auf Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ( 20/26) einen Hauptausschuss mit je 31 ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern eingesetzt. Er ist mit der Konstituierung der 25 ständigen Ausschüsse am 15. Dezember 2021 aufgelöst worden.
