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Vor 30 Jahren, am 3. Februar 1982, war es Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD), der dem Parlament die Vertrauensfrage stellte. Er war der zweite Bundeskanzler - und nach Willy Brandt auch der zweite Sozialdemokrat in diesem Amt -, der in seiner Regierungszeit die Vertrauensfrage stellte.
- Deutscher Bundestag - Helmut Schmidts Vertrauensfrage (1982)
Er war der zweite Bundeskanzler und der zweite...
- Deutscher Bundestag - Das Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt
Die Mehrheit des Bundestages entzog dem Regierungschef das...
- Deutscher Bundestag - Helmut Schmidts Vertrauensfrage (1982)
Er war der zweite Bundeskanzler und der zweite Sozialdemokrat in diesem Amt, der die Vertrauensfrage stellte: Helmut Schmidt. Sie war im Februar 1982 der Versuch, sich nach acht Jahren sozialliberaler Koalition der Regierungsmehrheit zu versichern.
Die Mehrheit des Bundestages entzog dem Regierungschef das Vertrauen. Helmut Schmidt (SPD) stürzte, Dr. Helmut Kohl wurde neuer Bundeskanzler. Erstmals in der bundesdeutschen Geschichte vollzog sich ein Regierungs- und Kanzlerwechsel durch ein konstruktives Misstrauensvotum.
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- Einzelnachweise
In Deutschland spricht man von einer Vertrauensfrage im Sinne von Art. 68 Grundgesetz (GG), wenn der Bundeskanzler beim Bundestag den Antrag stellt, ihm das Vertrauen auszusprechen. Die Vertrauensfragen von Helmut Kohl 1982 und Gerhard Schröder 2005 nutzten den Spielraum der Verfassung in einer Weise, die von den Müttern und Vätern des Grundgesetze...
Das Misstrauensvotum ist in nahezu allen Landesverfassungen verankert, nur Bayern kennt es nicht. Demgegenüber ist die Vertrauensfrage als formales Instrument nicht so weit verbreitet: Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringenhaben sie im Verfassungstext erwähnt. Allen gemei...
Ein Misstrauensvotum zur Ablösung der Regierung ist in nahezu allen parlamentarischen Systemen üblich; Zypern als Präsidialsystemkennt es jedoch nicht. Eine Vertrauensfrage ist nicht ganz so häufig; oft sind die Auswirkungen einer negativ beantworteten Vertrauensfrage identisch oder ähnlich mit den Auswirkungen eines erfolgreichen Misstrauensvotums...
bpb.de: VertrauensfrageSo beantragt Schröder die Vertrauensfrage - Bundestagsfraktionen einigten sich auf namentliche AbstimmungDie Welt vom 15. November 2001, 2. Abs.Hans Meyer, Die Stellung der Parlamente in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes, in: Hans-Peter Schneider, Wolfgang Zeh (Hrsg.): Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deu...Geschäftsordnung des Bundestags zu Mißtrauensvotum (§ 97) und Vertrauensfrage (§ 98). (Memento vom 5. März 2014 im Internet Archive)1982 stellte Bundeskanzler Helmut Schmidt dem Bundestag die Vertrauensfrage. Warum? In der sozialliberalen Koalition gab es Uneinigkeit über den weiteren politischen Kurs. Vor allem über den Bundeshaushalt 1982 war man sich nicht einig.
Oktober 1982 wurde ein Konstruktives Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Helmut Schmidt gestellt und der CDU-Fraktions- und Parteivorsitzende Helmut Kohl zum neuen Bundeskanzler gewählt. Direkt nach seiner Abwahl gratulierte Schmidt seinem Nachfolger Kohl mit einem Handschlag.
Im Februar 1982 hat Bundeskanzler Helmut Schmidt einen solchen Antrag gestellt, um sich der Zustimmung der damaligen Koalition zu vergewissern.
