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19. Dez. 2022 · Überdauert hat aber auch das so genannte „Strucksche Gesetz“, welches besagt, dass nichts so aus dem Bundestag herauskommt wie es hineingekommen ist. Damit verweist Struck auf die zentrale Rolle des Parlaments im Gesetzgebungsverfahren, auch wenn Gesetzesvorlagen aus der Exekutive oder aus Expertenkommissionen stammen sollten ...
Er prägte den Ausdruck „Strucksches Gesetz“ dafür, dass kein Gesetz den Bundestag so verlasse, wie es hineinkommt. Öffentliche Ämter Bundesminister Struck mit dem Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten, Donald Rumsfeld, 2005 in München. Seit dem 19.
Vor 2 Tagen · Endlich kommt es zur „Königsdisziplin“ in einer parlamentarischen Demokratie: die Beratungen von Gesetzesentwürfen im Parlament. Dabei wird hierzulande gerne das „Strucksche Gesetz ...
19. Dez. 2012 · Legendär ist das "Strucksche Gesetz". Struck hatte einmal erklärt, dass kein Gesetz den Bundestag so verlasse, wie der Entwurf dazu eingebracht wurde. Damit stellte er die Macht der...
9. Dez. 2022 · Erinnerung an verstorbenen Sozialdemokraten »Im Übrigen gilt das strucksche Gesetz«. Er war Schnauzbartträger, Pfeifenraucher, Motorradfahrer: Nicht nur deswegen ist Peter Struck, der vor zehn ...
Wie wird ein Gesetz vom Entwurf bis zum Gesetz entwickelt? Dieser Artikel erklärt die Stationen der Gesetzgebung mit Beispielen wie dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz von 2009. Er zeigt auch, wie das Parlamentssekretariat den Gesetzgebungsprozess unterstützt.
16. Jan. 2013 · Das „Strucksche Gesetz“ praktiziert Struck habe eine klare Vorstellung der der Ordnung der Staatsgewalt gehabt. Das „Strucksche Gesetz“, wonach ein Gesetz das Parlament in aller Regel nicht so verlässt wie es eingebracht wurde, habe er nicht erfunden, aber praktiziert, und zwar als Vorsitzender einer Regierungsfraktion.
