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17. Okt. 2023 · Bei der Wahl in Polen hat ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien laut dem amtlichen Endergebnis eine Mehrheit der Parlamentssitze errungen. Dies gab die Wahlkommission in Warschau nach...
- Tagesschau.De
- 2 Min.
- Correspondent
15. Okt. 2023 · Trotz des Sieges der PiS-Partei verliert sie die absolute Mehrheit im Sejm. Das Bündnis aus KO, Dritter Weg und Lewica könnte eine neue Regierung bilden, aber es bleiben Hürden.
17. Okt. 2023 · von MDR AKTUELL. Endergebnis der Parlamentswahl in Polen bestätigt Sieg der Opposition, PiS stärkste Kraft. Präsident Duda muss Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Eine lange Schlange...
17. Okt. 2023 · Das offizielle Endergebnis der Oberhauswahl (Senat) der Wahl in Polen 2023 laut der polnischen Wahlkommission: Recht und Gerechtigkeit (PiS): 34,81 % Bürgerkoalition (KO): 28,91 % (Bündnis...
22. Mai 2024 · Die regierende Partei Pis (Prawo i Sprawiedliwość) von Premierminister Mateusz Morawiecki hat die Parlamentswahlen in Polen am 15. Oktober mit einem Stimmenanteil von rund 35,38 Prozent gewonnen....
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- Ergebnisse
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- Nach Der Wahl
Die Abgeordneten des Sejm wurden per Verhältniswahl nach dem D’Hondt-Verfahren mit Wahlkreisen mit mehreren Sitzen gewählt. Für Einzelparteien besteht eine Sperrklausel von 5 %, für Parteienbündnisse eine Sperrklausel von 8 %. Parteien nationaler Minderheiten sind von Sperrklauselnbefreit. Der Wahltermin wird im Einklang mit den verfassungsrechtlic...
Die seit 2019 amtierende rechte Regierung in Polen unter Führung der PiS-Partei hatte laut Beobachtern während ihrer Amtszeit die Demokratie abgebaut und ihre Regierungsmacht auch dazu eingesetzt, die öffentliche Meinung zu ihren Gunsten zu beeinflussen, wofür sie unter anderem vom Europaratgerügt wurde.
Ergebnis der Volksabstimmungen
Keine der vier Volksabstimmungen wurden vom Wahlvolk angenommen. Während die Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl 74 % betrug, beteiligten sich nur 41 % an den Referenden, womit das notwendige Quorum von 51 % verfehlt wurde. Die Opposition hatte dazu aufgerufen, das Referendum zu boykottieren und nur für die Parlamentswahl abzustimmen.
Oppositionsführer Donald Tusk erklärte am Wahlabend: Der deutsche Ex-Botschafter in Polen Rolf Nikel sagte, die Wähler hätten „mitten im Oktober einen europäischen Frühling produziert. [...] Die polnische Opposition hat einen historischenSieg davongetragen.“ Die liberal-konservative Tageszeitung Rzeczpospolita fragte – weil die PiS erneut stärkste ...
Am 6. November 2023 beauftragte Präsident Duda den bisherigen Ministerpräsidenten Morawiecki mit der Bildung einer Regierung, obwohl es keine möglichen Koalitionspartner für die PiS gab. Laut der Zeit vom 2. November war eine solche Entscheidung zu erwarten gewesen, da Duda PiS-Mitglied ist (derzeit ruhend). Zudem erhöhte sich durch diese Verzögeru...
17. Okt. 2023 · Die Nationalkonservative PiS bleibt stärkste Kraft, aber die Opposition aus KO, DW und Lewica erlangt die Mehrheit im Parlament. Der frühere EU-Ratspräsident Tusk will eine neue Regierung bilden, die Union wünscht sich das Gelingen.
