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  1. PRÄSIDENT JEAN-CLAUDE JUNCKER Rede zur Lage der Union 2018 Straßburg, 12. September 2018 Europäische Kommission - Rede EINLEITUNG: DIE DRÄNGENDE PFLICHT, ZU HANDELN UND WACHSAM ZU SEIN Herr Präsident, sehr geehrte Frau Ratspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

    • „Es ist An Der Zeit, Dass Europa Sein Schicksal Selbst in Die Hand Nimmt“
    • „Die Zeitumstellung gehört Abgeschafft“
    • „Die Außengrenzen müssen Effizienter geschützt werden“
    • „Wir Wollen einen Neuen Pakt Mit Afrika aufbauen“
    • „Wir Wollen Die Sicherheitsunion Vollenden“
    • „Unsere Außenpolitik Muss gestärkt werden“
    • „Es gibt Keine Demokratie Ohne Freie Presse“
    • „Unkontrollierter Nationalismus ist Ein Heimtückisches Gift“

    Junckers gesamte Rede war von diesem Motto geprägt. Es ist vor allem die Lehre aus dem Verhalten von US-Präsident Donald Trump. Die Frage ist nur: Lässt sich in einer vernetzten Welt das Schicksal selbst gestalten? Europa ist machtlos, wenn Washington einseitig das gemeinsame Atom-Abkommen mit dem Iran aufkündigt. Europa ist ebenso machtlos ohne di...

    Damit reagiert die Kommission auf eine Umfrage unter Unionsbürgern, wonach eineMehrheit gegen eine Zeitumstellung ist. Juncker will den Ländern nicht vorschreiben, ob nun die Winter- oder Sommerzeit gelten soll, sondern die Nationalstaaten gemeinsam darüber entscheiden lassen. Brüssel will aber unbedingt verhindern, dass ein Flickenteppich entsteht...

    Lange Zeit hatte Brüssel vor allem auf die Verteilung von Flüchtlingen gesetzt. Erst seit ein paar Monaten steht der Schutz der EU-Außengrenzen im Vordergrund. Die Maßnahmen sind sehr weitreichend und bedeuten zugleich einen Eingriff in die Hoheitsrechte der Mitgliedstaaten – das ist der Preis dafür, dass der Außengrenzenschutz künftig auch funktio...

    Dabei geht es Juncker vor allem darum, die Ursachen von Migration zu bekämpfen und den Menschen in Afrika endlich eine Perspektive zu geben. Die Kommission strebt eine Freihandelszone mit Afrika, mehr Studentenaustausch und mehr Garantien für Investitionen in Afrika an. Aber was nützen Garantien, wenn die politische Lage in vielen Ländern instabil ...

    Internationale Terroristen nutzen immer stärker das Internet, um ihre kriminellen Inhalte zu verbreiten. Internetdienste wie Google oder Facebook sollen nun verpflichtet werden, „terroristische Inhalte“ innerhalb einer Stunde aus dem Netz zu entfernen. Bisher setzte Brüssel auf freiwillige Maßnahmen. Außerdem soll der neue Europäische Staatsanwalt ...

    Bisher müssen außenpolitische Entscheidungen in der EU einstimmig getroffen werden. Das will Juncker ändern. Nur so könne die Union bei Menschenrechtsverletzungen mit einer Stimme sprechen und schnell auf Entwicklungen in der Welt reagieren. Bei außenpolitischen Entscheidungen wie Sanktionen oder dem Einsatz von Krisenmissionen soll künftig eine qu...

    Sollte eigentlich selbstverständlich sein. Aber immer mehr Mitgliedstaaten schränken die Arbeit von Journalisten ein oder schützen sie zu wenig vor Gewalt: Ungarn, Polen, Malta und die Slowakei sind dafür traurige Beispiele. Für die EU ist es sehr schwer, dagegen vorzugehen, nachdem die Länder der Union beigetreten sind: Ein Stimmentzug im Rechtsst...

    Immer häufiger gelangen Rechtsnationalisten in Europa an die Regierung, oder sie treiben die etablierten demokratischen Parteien vor sich her. Juncker sieht darin eine große Gefahr für das europäische Projekt. Er fordert stattdessen einen „aufgeklärten Patriotismus“.

    • Politik
  2. 12. Sept. 2018 · 12.09.2018. Die EU ist am Scheideweg, und ein langjähriger Gestalter und Fürsprecher geht: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hielt seine letzte Rede zur Lage der Union – ein...

    • 2 Min.
  3. 22. Okt. 2019 · Abschied des Krisenmanagers Junckers letzte Rede als EU-Kommissionschef. Mehr als 30 Jahre mischte Jean-Claude Juncker in der Europapolitik mit. Nun zog er vor dem EU-Parlament Bilanz,...

  4. 22. Okt. 2019 · Beifall für den scheidenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker nach seiner Abschiedsrede im EU-Parlament in Straßburg. Die größte Leistung allerdings sei die Tatsache, dass es in...

    • 2 Min.
  5. Heute morgen hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine letzte Rede zur Lage der Union gehalten und eine Bilanz der auslaufenden Legislaturperiode gezogen. Bis auf seine ...

  6. Jean-Claude Juncker hat seine letzteRede zur Lage der Union“ in seiner Funk­tion als Präsi­dent der Euro­päi­schen Kommis­sion gehalten. KB/AD – 09/2018. Im Gegensatz zu seiner Rede im Jahr 2017, die mehrere Komponenten der Sozialpolitik unter dem Begriff „Union der Gleichberechtigten“ enthielt, fokussierte Juncker am 12.