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Bundesgesetze werden vom Deutschen Bundestag beschlossen. Sie kommen zustande, wenn der Bundesrat zustimmt bzw. nicht widerspricht ( Art. 77 , Art. 78 GG). [2] Dementsprechend werden sie entweder als Zustimmungsgesetze oder als Einspruchsgesetze bezeichnet.
Service. Gesetzesvorhaben der Bundesregierung. Bundesgesetze A-Z. Hier stellen wir Ihnen die wichtigsten Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes zum Lesen und Herunterladen zur Verfügung.
Mai 1949 (kurz deutsches Grundgesetz; allgemein abgekürzt GG, seltener auch GrundG) ist die Verfassung [2] Deutschlands . Der von September 1948 bis Juni 1949 in Bonn tagende Parlamentarische Rat hat das Grundgesetz im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte ausgearbeitet und genehmigt.
- GG
- Grundgesetz
- Bundesverfassung
- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Das deutsche Bundesgesetzblatt ist das amtliche Verkündungsblatt der Bundesrepublik Deutschland. Es dient zur Bekanntmachung der nach zeitlicher Reihenfolge ihres Ausfertigungstages verkündeten Bundesgesetze, Rechtsverordnungen des Bundes und einzelner Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Es wird vom Bundesministerium der ...
Übersicht: Bundesgesetzblatt. Das Bundesgesetzblatt gliedert sich in die Teile I und II, als weitere Bestandteile erscheinen jährlich die Fundstellennachweise. Bundesgesetzblatt Teil I.
Die Gesetzgebung im Überblick. Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Die Gesetzgebung des Bundes liegt in der Hand des Deutschen Bundestages. Dort werden die in ganz Deutschland geltenden Gesetze debattiert und verabschiedet.
Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Es legt die wesentlichen staatlichen System- und Werteentscheidungen fest. Das Grundgesetz macht unter anderem grundlegende Vorgaben für die Wahlen zum Deutschen Bundestag.