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Der Ältestenrat ist kein Beschlussorgan. Seine Mitglieder bemühen sich um Einvernehmen in Geschäftsordnungsfragen, aber auch in anderen parlamentarischen Angelegenheiten. Im Ältestenrat werden die Stärke der Ausschüsse und die Verteilung der Leitungsaufgaben in den Ausschüssen entsprechend den Fraktionsstärken in der Regel durch Konsens ...
27. März 2022 · Hans Modrow, hier im Oktober 2019 im nd-Interview, gilt als Urheber der Formulierung zum Ukraine-Krieg, die in der Partei für Empörung sorgte. Foto: Ulli Winkler. Ein Papier aus dem Ältestenrat der Linken sorgt in der Partei für Empörung. Der Grund ist ein Satz in einer fünfseitigen Mitteilung über eine Beratung des Gremiums, die ...
Zu den Aufgaben des Ältestenrates gehören insbesondere. die Beratung zum Umgang mit dem Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. die Entgegennahme von Mitteilungen nach dem Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger und die Feststellung von Verstoßen gegen diesen Leitfaden. die Prüfung der Einhaltung von ...
12. Apr. 2021 · DIE LINKE muss ihre Versäumnisse bei der Interessenvertretung kritisch und konstruktiv überprüfen, wenn sie die Niederlagen in Ostdeutschland überwinden will. 8. Der Ältestenrat hat mit seinem Appell für Frieden und Mahnung Zustimmung gefunden. Die Ablehnung des Antrags der Fraktion DIE LINKE den 80. Jahrestag des Überfalls auf die ...
DES ÄLTESTENRATS DER LINKEN. IMPRESSUM HerausgegebenvonderRosa-Luxemburg-Stiftung 2.Auflage2019 V.i.S.d.P.:UlrikeHempel Franz-Mehring-Platz1·10243Berlin·www.rosalux.de ISBN978-3-9818987-6-7·Redaktionssch ...
Im § 5 der Hauptsatzung der Stadt Zwickau wurde bestimmt, dass der Stadtrat einen Ältestenrat bildet. Ihm gehören neben dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden die Fraktionsvorsitzenden an. Der Ältestenrat berät den Oberbürgermeister in Fragen der Tagesordnung und des Ganges der Verhandlungen für die Stadtratssitzungen.
Abweichend von § 10 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags wird der Ältestenrat der 7. Legislaturperiode aus 13 Abgeordneten bestehen. Neben der Präsidentin und den Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten stellen die Fraktion DIE LINKE drei und die Fraktionen der AfD und CDU jeweils zwei weitere Abgeordnete.
