Stöbern Sie jetzt in unserem Sortiment und suchen Sie sich interessante Fachbücher aus. "BGB für Dummies" für 17,99 € online bei Thalia bestellen.
Suchergebnisse
Suchergebnisse:
31. Dez. 2022 · (1) 1 Die Einwilligung des Betreuers in eine Untersuchung des Gesundheitszustands, eine Heilbehandlung oder einen ärztlichen Eingriff bedarf der Genehmigung des Betreuungsgerichts, wenn die begründete Gefahr besteht, dass der Betreute auf Grund der Maßnahme stirbt oder einen schweren und länger dauernden gesundheitlichen Schaden erleidet. 2 Ohne...
05.02.2009 - Die Verordnung von nebenwirkungsreichen Medikamenten für Menschen mit Demenz ist rechtlich geregelt. Laut Paragraf 1904 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) wird eine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung notwendig, »wenn die begründete Gefahr bes.
- Allgemeines
- Arztbehandlung
- Rechtfertigung
- Einwilligungsunfähigkeit
- Schlussfolgerungen
- Genehmigungspflichten für Den Betreuer
- Zwangsbehandlung
- Literatur
- Weblinks
Einwilligungsfähigkeit (auch Einsichts- und Steuerungsfähigkeit) ist ein rechtlicher Begriff, der die Fähigkeit eines Betroffenen beschreibt, in die Verletzung eines ihm zuzurechnenden Rechtsguts einzuwilligen.Erst hierdurch bleibt der nach den Grundsätzen der medizinischen Heilkunst korrekt durchgeführte ärztliche Eingriff, der sonst eine Körperve...
Besonders relevant ist das Problem der Einwilligungsfähigkeit beim ärztlichen Heileingriff. Die ärztliche Behandlung eines Patienten wird regelmäßig (zunächst) in dessen körperliche Integrität eingreifen. Besonders augenfällig erfolgt dies bei einer Operation, etwa einer Blinddarmentfernung: das Aufschneiden des Patienten verletzt isoliert betracht...
Um eine solche Rechtfertigungswirkung zu erzielen, muss aber vorausgesetzt werden, dass der Patient weiß, worin er einwilligt. Die Rechtsprechung hat deswegen folgenden Grundsatz erarbeitet, 1. Einwilligungsfähig ist, wer Art, Bedeutung und Tragweite (Risiken) der ärztlichen Maßnahme erfassen kann. (BGH, Urteil vom 28.11.1957, 4 Str 525/57; BGH NJW...
Daraus folgt für das Strafrecht, dass der nicht Einwilligungsfähige die Rechtfertigungswirkung nicht hervorrufen kann. Der Arzt darf in diesem Fall also auch dann, wenn der Einwilligungsunfähige eingewilligt hat, den Eingriff nicht vornehmen, will er nicht eine Strafbarkeit wegen Körperverletzung riskieren. Allerdings kann in diesem Fall für den Ei...
Aus Sicht des Betreuungsrechts ist aber hierbei auch zu beachten, dass derjenige, der einwilligungsfähig ist, auch selbst einwilligen muss. Wenn der Einwilligungsfähige einen Begriff von der Natur und Erforderlichkeit des Eingriffs und dessen Risiken hat, muss ihm die Entscheidung, ob er in den Eingriff einwilligt, auch überlassen bleiben. Ist der ...
Willigt der Betreuer (oder Bevollmächtigte) anstelle des Betreuten in eine medinzische Maßnahme ein, benötigt er eine betreuungsgerichtliche Genehmigung (§ 1904 BGB), wenn die begründete Gefahr besteht, dass der an den Folgen der Behandlung Patient stirbt (z.B. bei größeren Operationen an den inneren Organen) oder einen längeren und erheblichen Sch...
Auch wenn der Patient nicht einwilligungsfähig ist, dürfte eigentlich nur bei Verhältnismäßigkeit der Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gegen den Willen des Patienten gestattet sein. Das Bundesverfassungsgericht spricht von einem Recht auf "Freiheit zur Krankheit" in gewissen Grenzen. Die Behandlung muss jedenfalls geeignet ...
Zeitschriftenbeiträge
1. Amelung: Probleme der Einwilligungsfähigkeit; R&P 1995, 20 2. Baumann: Fehlende Rechtsgrundlage bei ärztl. Zwangsbehandlung Untergebrachter; NJW 1980, 1873 3. Baumann/Hartmann: Die zivilrechtliche Absicherung der Patientenautonomie am Ende des Lebens aus der Sicht der notariellen Praxis; DNotZ 2000, 594 4. Braun/Fiala/Müller: Genehmigungserfordernisse im Bereich der med. Gesundheitsfürsorge; RPfleger 2002, 597 5. Bschor: Freiheit zum Darmtumor? TAZ vom 12.10.2012 6. Bühler/Kren/Stolz: Ster...
wissenschaftliche Arbeiten
1. Beppel: Ärztliche Aufklärung in der Rechtsprechung (PDF) 2. Fabry: Einschätzung der Einwilligungsfähigkeit - zum "informed consent" in der Psychiatrie; Diss. PDF 3. Kindhäuser: Skript zur mutmaßlichen Einwilligung (PDF) 4. Sponsel: Einsicht und Einsichtsfähigkeit in Recht, Psychologie, Psychopathologie und Psychiatrie, IP-GIPT DAS=05.04.2012 5. Tolmein: Selbstbestimmungsrecht und Einwilligungsfähigkeit (Diss.-Auszug; PDF 6. Tolmein: Selbstbestimmungsrecht und Einwilligungsfähigkeit. Der Ab...
1. Jan. 2023 · Die Aufsichtsführung orientiert sich seit dem 1. Januar 2023 primär am Maßstab der Wünsche der betreuten Person, §§ 1862 in Verbindung mit 1821 BGB. Damit das Betreuungsgericht die Einhaltung dieser Maxime überprüfen kann, muss es die Wünsche betreuter Menschen kennen.
3. Mai 1999 · (1) Die Einwilligung des Betreuers in eine Untersuchung des Gesundheitszustands, eine Heilbehandlung oder einen ärztlichen Eingriff bedarf der Genehmigung des Betreuungsgerichts, wenn die begründete Gefahr besteht, dass der Betreute auf Grund der Maßnahme stirbt oder einen schweren und länger dauernden gesundheitlichen Schaden erleidet.
§ 1904 Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Maßnahmen. (1) 1Die Einwilligung des Betreuers in eine Untersuchung des Gesundheitszustands, eine. Zitiervorschlag: Kurze/Roglmeier, 1. Aufl. 2017, BGB § 1904. Siehe auch ... aktuelle Vorschrift.
chen Gesetzbuchs (BGB) nur bestellt werden, wenn bei der betroffenen Person eine Unterstüt-zungsbedürftigkeit vorliegt, die auf einer Krank-heit oder Behinderung beruht. ↗. Krankheiten. Sowohl körperliche als auch psychische Krank-heiten sind von diesem Begriff umfasst. Hierzu . gehören u.a. körperlich begründbare psychische
