Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden. Verwandte Begriffe sind Staatsnotstand, Verfassungsnotstand, Status Necessitatis, Notstandsrecht bzw. Notrecht, Notstandsdiktatur ...
Ausnahmezustand ist ein US-amerikanischer Action- und Polit-Thriller aus dem Jahr 1998 von Edward Zwick mit Denzel Washington, Annette Bening und Bruce Willis in den Hauptrollen. Eine Serie von Terroranschlägen arabischer Selbstmordattentäter versetzt die Bewohner von New York in Panik und führt zur teilweisen Besetzung der Stadt durch die ...
Der Ausnahmezustand gibt der inneren Sicherheit Vorrang und setzt dafür Bürgerrechte oder staatliche Prinzipien wie die Gewaltenteilung rechtmäßig außer Kraft. Eine derartige Einschränkung der Verfassung sieht das deutsche Grundgesetz nicht vor. Diese Entscheidung hat vor allem historische Gründe.
Bedeutung. außergewöhnlicher Zustand. a) Beispiel: Fleiß ist leider nur ein Ausnahmezustand bei ihm. b) staatlicher Notstand, bei dem außergewöhnliche Gesetze erlassen werden können. Beispiele: über eine Stadt den Ausnahmezustand verhängen.
Ein Ausnahmezustand ist eine Situation, in der eine Regierung mit rechtlichen Befugnissen ausgestattet wird, um das Land durch eine Krise oder eine außergewöhnliche Situation zu führen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Er wird von der Regierung als Reaktion auf extreme Umstände wie Naturkatastrophen, bewaffnete Konflikte ...
Wenn der Staat oder die innere Ordnung in Gefahr sind, kann der Staat den Ausnahmezustand ausrufen. Dann können verschiedene Maßnahmen durchgeführt werden. Wann kann man von Ausnahmezustand sprechen? Der Grund für einen Ausnahmezustand kann ein Terroranschlag sein, ein politischer Umsturzversuch oder eine Naturkatastrophe. Auf jeden Fall ...
20. Apr. 2017 · Was macht der Ausnahmezustand mit der Demokratie, wenn er es ermöglicht, zum Zwecke der Abwehr einer Krise Grundrechte einzuschränken? Als Regierungstechnik ist der Ausnahmezustand gleichbedeutend mit der Konzentration der Kompetenzen bei der Exekutive. Diese und ihre Auswirkungen lassen sich analytisch nur dann angemessen erfassen ...
