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Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden. Verwandte Begriffe sind Staatsnotstand, Verfassungsnotstand, Status Necessitatis, Notstandsrecht bzw. Notrecht, Notstandsdiktatur ...
Ein Ausnahmezustand ist eine Situation, in der eine Regierung mit rechtlichen Befugnissen ausgestattet wird, um das Land durch eine Krise oder eine außergewöhnliche Situation zu führen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Er wird von der Regierung als Reaktion auf extreme Umstände wie Naturkatastrophen, bewaffnete Konflikte ...
Der Ausnahmezustand gibt der inneren Sicherheit Vorrang und setzt dafür Bürgerrechte oder staatliche Prinzipien wie die Gewaltenteilung rechtmäßig außer Kraft. Eine derartige Einschränkung der Verfassung sieht das deutsche Grundgesetz nicht vor. Diese Entscheidung hat vor allem historische Gründe.
Bedeutung. außergewöhnlicher Zustand. a) Beispiel: Fleiß ist leider nur ein Ausnahmezustand bei ihm. b) staatlicher Notstand, bei dem außergewöhnliche Gesetze erlassen werden können. Beispiele: über eine Stadt den Ausnahmezustand verhängen.
Vor 4 Tagen · Dauerregen hat im Saarland überflutete Straßen, vollgelaufene Keller und Erdrutsche verursacht. Der Deutsche Wetterdienst hob zwar seine Unwetterwarnung auf, doch die Schäden sind noch nicht ...
Wenn der Staat oder die innere Ordnung in Gefahr sind, kann der Staat den Ausnahmezustand ausrufen. Dann können verschiedene Maßnahmen durchgeführt werden. Wann kann man von Ausnahmezustand sprechen? Der Grund für einen Ausnahmezustand kann ein Terroranschlag sein, ein politischer Umsturzversuch oder eine Naturkatastrophe. Auf jeden Fall ...
Vor 4 Tagen · Ein Bundesland im Ausnahmezustand: Nach Dauerregen und Hochwasser will sich Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstag gemeinsam mit Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (beide SPD) im Saarland ein Bild ...
