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Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden. Verwandte Begriffe sind Staatsnotstand, Verfassungsnotstand, Status Necessitatis, Notstandsrecht bzw. Notrecht, Notstandsdiktatur ...
Bedeutungen (2) ⓘ. außergewöhnlicher, unüblicher, eine Ausnahme darstellender Zustand. Beispiel. sich in einem emotionalen Ausnahmezustand befinden. in Ausnahmesituationen, wie sie z. B. durch Krieg, Aufruhr, eine Naturkatastrophe hervorgerufen werden können, geltender Rechtszustand, in dem bestimmte Staatsorgane (z. B. Regierung, Polizei ...
Vor 2 Tagen · Dauerregen hat im Saarland überflutete Straßen, vollgelaufene Keller und Erdrutsche verursacht. Der Deutsche Wetterdienst hob zwar seine Unwetterwarnung auf, doch die Schäden sind noch nicht ...
Der Ausnahmezustand ist eine juristische Hintertür zum Schutz der staatlichen Sicherheit, die in Deutschland durch das Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Die Webseite erklärt die historischen und rechtlichen Gründe für diese Entscheidung und zeigt, wie der Ausnahmezustand in anderen Ländern genutzt wird.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Ein Ausnahmezustand ist eine Situation, in der eine Regierung mit rechtlichen Befugnissen ausgestattet wird, um das Land durch eine Krise oder eine außergewöhnliche Situation zu führen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Erfahren Sie, welche Menschenrechte und Freiheiten niemals aufgehoben oder abgeschwächt werden dürfen und wie Sie sich vor Machtmissbrauch schützen können.
Wenn der Staat oder die innere Ordnung in Gefahr sind, kann der Staat den Ausnahmezustand ausrufen. Dann können verschiedene Maßnahmen durchgeführt werden. Wann kann man von Ausnahmezustand sprechen? Der Grund für einen Ausnahmezustand kann ein Terroranschlag sein, ein politischer Umsturzversuch oder eine Naturkatastrophe. Auf jeden Fall ...
21. Juli 2016 · Was ist ein Ausnahmezustand? Ein Ausnahmezustand wird in einer außerordentlichen Krisensituation verhängt. Dabei werden den Staatsorganen besondere Vollmachten übertragen, um drohende...
