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30. Apr. 2024 · AGB Einbeziehung in den Vertrag durch Einverständnis der anderen Vertragspartei. Als kumulative Voraussetzung für das Wirksamwerden der AGB muss die andere Vertragspartei mit diesen auch...
2. Mai 2024 · Rechtliche Vorgaben. Unternehmen sind nicht dazu verpflichtet, individuelle AGBs zu erstellen. Sollten Sie sich jedoch dafür entscheiden, ist die Einbeziehung ganz klar in § 305 a, 305 b und 305 c BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) geregelt.
11. Mai 2024 · In diesem Artikel geht es darum, welche Rolle andere Menschen in einer offenen Beziehung tatsächlich spielen – darum, welche Gefühle sie auslösen und wie man es schafft, als Individuum und als Paar daran zu wachsen, anstatt daran zu zerbrechen.
2. Mai 2024 · Die Einziehung von Wertersatz ist in § 73c StGB geregelt. Der Gesetzgeber spricht hier von der „Einziehung des Wertes von Taterträgen“ und formuliert in der nicht nur für den Laien etwas ...
6. Mai 2024 · (1) 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. 2 Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder i...
7. Mai 2024 · Flucht und Migration: Dieses Thema prägt wie kaum ein anderes die mediale und politische Diskussion. Zahlreiche Fragen sind offen und umstritten: Dürfen Staaten souverän über die Aufnahme entscheiden? Wie können Menschen aus fremden Rechts- und Kulturkreisen integriert werden? Wie viel Diversität ist Bereicherung, wann wird sie ...
15. Mai 2024 · Allgemeine Bemerkung Nr. 5 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen verdeutlicht mit seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 5 zu Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention die Bedeutung eines unabhängigen Lebens in der Gemeinschaft für die Verwirklichung der Menschenrechte.