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  1. www.presseportal.de › pm › 127902PM Bernhard Eisenhut MdL: Bürgern wird niederschwellige ...

    Vor 19 Stunden · Pressemitteilung Stuttgart, den 15.05.2024 Bernhard Eisenhut MdL: Bürgern wird niederschwellige Rechtsschutzebene genommen „Mit der Streichung des Widerspruchsverfahrens...

  2. www.sueddeutsche.de › sport › euro-2024-millionen-fansMillionen Fans, Tausende Polizisten und ein übergroßes Tor

    Vor 19 Stunden · Euro 2024 Millionen Fans, Tausende Polizisten und ein übergroßes Tor. 15. Mai 2024, 13:49 Uhr. Lesezeit: 2 min. Rollrasen liegt auf dem Gehweg der Straße des 17. Juni vor dem Brandenburger Tor ...

  3. www.abendblatt.de › hamburg › politikBürgerschaft Hamburg: Die Linke will Hamburg AfD-sicher machen

    Vor 19 Stunden · Gegen Rechts: Linke will Hamburg AfD-sicher machen. 15.05.2024, 12:07 Uhr • Lesezeit: 3 Minuten. Von Marc Hasse. Redakteur Landespolitik. Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg. Die Linke ...

  4. www.waz.de › staedte › oberhausenGewalt am Oberhausener Bahnhof: Politik will mehr Sicherheit -...

    Vor 19 Stunden · Zumal dann am Ende gegen die Stimmen von AfD, Linke Liste und Grünen wieder Ähnliches von der Mehrheit des Rates höflich gewünscht wird wie bereits ergebnislos 2017 geschehen: „Die Verwaltung wird gebeten, die objektive und subjektive Sicherheit im Stadtgebiet zu erhöhen, indem sie erneut mit der Polizei in einen Dialog darüber eintritt, an welchen Stellen auf Oberhausener Stadtgebiet ...

  5. www.noz.de › deutschland-welt › niedersachsenWeil: Konsequente Strafen für demokratiefeindliche Taten | NOZ

    Vor 19 Stunden · Weil: Konsequente Strafen für demokratiefeindliche Taten. Wer Menschen, die sich für die Gesellschaft einsetzen, angreift, muss das zu spüren bekommen, sagt Niedersachsens Regierungschef Weil ...

  6. www.waz.de › staedte › essenLimbecker Platz Essen: Einkaufszentrum nach Drohung geräumt -...

    Vor 19 Stunden · Hier halten wir Sie auf dem Laufenden. Das Einkaufszentrum Limbecker Platz in Essen ist am Mittwochabend gegen 17.45 Uhr geräumt worden. Die Polizei sagt, es habe eine Drohung gegeben. Die Ernsthaftigkeit werde geprüft, Polizei und Feuerwehr sind mit starken Kräften vor Ort. Auch Hunde sind im Einsatz.

  7. de.wikipedia.org › wiki › BundeswehrBundeswehr – Wikipedia

    Vor 19 Stunden · Der Bundesminister der Verteidigung ist Mitglied der Bundesregierung und hat grundsätzlich die Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) über die Streitkräfte ( Art. 65a GG). Sie geht im Verteidigungsfall auf den Bundeskanzler über ( Art. 115b GG). Als Parlamentsarmee benötigt die Bundeswehr für Einsätze die Zustimmung des Deutschen Bundestags.