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Vor 18 Stunden · Die SPD-Fraktion berät auf Norderney unter anderem über die Bedrohungslage durch russische Desinformationskampagnen, Spionage oder Cyberangriffe. Der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese ...
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Vor einem Tag · Der Fond unterstützt diese wichtige Arbeit. Ich freue mich auf zahlreiche Bewerbungen aus dem Hochsauerlandkreis“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese. Die Förderhöhe richtet sich nach der Reichweite: Lokale Projekte können eine Förderung von mindestens 2.500 EUR bis maximal 10.000 EUR erhalten. Projekte, die überregional ...
Vor 18 Stunden · Die CDU hatte den Satz „Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland“, nach massiver Kritik abgeändert. Nun heißt es im neuen Grundsatzprogramm: „Ein Islam, der unsere Werte ...
Vor einem Tag · Die beiden größten Landesgruppen der SPD-Bundestagsfraktion bringen ein neues Sondervermögen ins Spiel - und eine Reform der Schuldenbremse. Die Vorsitzenden der einflussreichen SPD ...
Vor 18 Stunden · Dieses soll sowohl der inneren als auch der äußeren Sicherheit zugutekommen. Nochmal 100 Milliarden Euro für Sicherheit? SPD macht teuren Vorstoß. In ihrem Positionspapier betonen Wiebke Esdar, Dirk Wiese und Johann Saathoff (alle SPD) die untrennbare Verbindung von innerer und äußerer Sicherheit.
Vor einem Tag · Die Vorsitzenden der einflussreichen SPD-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen im Bundestag fordern ein neues Sondervermögen für die Stärkung der inneren und äußeren Sicherheit. „Äußere Sicherheit kann nicht ohne innere Sicherheit gedacht werden“, heißt es in einem Positionspapier von Wiebke Esdar, Dirk Wiese ...
Vor einem Tag · vorwärts / Dirk Bleicker. ist Chef vom Dienst und Textchef des vorwärts. Die beiden größten Landesgruppen der SPD-Bundestagsfraktion machen Druck: In einem gemeinsamen Papier fordern sie eine Reform der Schuldenbremse, ein neues Sondervermögen für äußere und innere Sicherheit und eine Krisenabgabe für besonders hohe Vermögen.
