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Vor 4 Tagen · Die Sozialdemokratie in Zeiten des Umbruchs: Herausforderungen der Zeitenwende. Unsere Gesellschaft steht in den letzten Jahren vor gewaltigen Herausforderungen und Umbrüchen.
Vor 2 Stunden · Nach monatelangem Streit mit der FDP will sich die SPD für eine Ausweitung der Mietpreisbremse bei Neubauten und möbliertem Wohnraum einsetzen. Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der Düsseldorfer ...
Vor 2 Stunden · Wiese: „Diese Ausnahme von der Mietpreisbremse sollte von 2014 auf 2024 hochgesetzt werden. Gegebenenfalls mit entsprechenden Vertrauensschutzregelungen für bestehende Mietverträge aus diesem Zeitraum.“Konkret würde dies laut Wiese eine deutliche Ausweitung der Mietpreisbremse bedeuten. Ihren Zweck, Anreize zur ...
Vor 4 Tagen · Redner von Koalitions- wie Oppositionsfraktionen kündigten an, in den parlamentarischen Beratungen noch „eine Schippe draufzulegen“, wie Dirk Wiese (SPD) formulierte. Sonja Eichwede (SPD) verteidigte das Vorgehen in kleinen Schritten. Richtig sei, Regelungen zu streichen, die ihren Zweck nicht mehr erfüllen. Andererseits sei es ...
Vor 4 Tagen · Redner von Koalitions- wie Oppositionsfraktionen kündigten an, in den parlamentarischen Beratungen noch "eine Schippe drauf zu legen", wie Dirk Wiese (SPD) formulierte. Sonja Eichwede (SPD) verteidigte das Vorgehen in kleinen Schritten. Richtig sei, Regelungen zu streichen, die ihren Zweck nicht mehr erfüllen, andererseits sei es beispielsweise wichtig, Regelungen mit Schutzfunktion für ...
Vor 4 Tagen · Mit der Zielsetzung, die Wirtschaft um Milliardensummen zu entlasten, intensivieren die Politiker der Bundesregierung ihre Anstrengungen, das Korsett der Überregulierung zu lockern. In der aktuellen parlamentarischen Debatte kündigte Dirk Wiese, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, an, das vorgeschlagene Bürokratieentlastungsgesetz IV in der nächsten Beratungsphase noch ...
Vor 4 Tagen · Einer der Vorschläge, die zuletzt aus den Reihen der SPD dazu zu hören waren, ist eine Abschaffung der Pflicht, auch für Kleinbeträge Bons in Papierform auszuhändigen. Ob die Fraktion diese ...
