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  1. Vor 4 Tagen · Filiz Polat (@filizgreen) May 17, 2024 / filizgreen Datenschutz-Einstellungen | Info / Hilfe. Im sozialen Netzwerk X nutzen einige AfD-Abgeordnete das zu anti-queerer Stimmungsmache. Sie seien ...

  2. Vor 4 Tagen · 17/05/2024 Equality and Non-Discrimination ©Shutterstock “There is an urgent need to act to guarantee equal rights, freedom and justice for all,” stressed Béatrice Fresko-Rolfo (Monaco, ALDE), PACE General Rapporteur on the rights of LGBTI people, on the International Day Against Homophobia, Transphobia and Biphobia (17 May).

  3. Die Pläne von Bundesjustizminister Marco Buschmann zu den Rehabilitierungsgesetzen sind aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion nicht ausreichend. Mit einem Positionspapier hatte un

  4. Vor 5 Tagen · Stenografische Bericht der 169. Sitzung am. Mittwoch, den 22.05.2024. auf der oben genannten Webseite. **** NACH § 117 GOBT AUTORISIERTE FASSUNG **** *** bis 12.00 Uhr *** Deutscher Bundestag 169. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 16. Mai 2024 Beginn: 9.00 Uhr Präsidentin Bärbel Bas: Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

  5. Vor 5 Tagen · Sowohl Alexander Throm (Union), als auch Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) sehen in dem Vorgehen Faesers ein Wahlkampfmanöver. Denn in zwei Monaten möchte diese in Hessen die Landtagswahl gewinnen.

  6. Vor 3 Tagen · Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de. Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden. Ist eine Änderung des Renteneintrittsalters abhängig von der Tätigkeit, statt des alters, nicht eine alternative womit Sie, wie auch die Senioren Langfristig besser ...

  7. Vor 3 Tagen · Berlin: Die Verwaltungsgerichte befinden schneller über Klagen gegen Asylentscheidungen. Das sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dem “Spiegel”. In der ersten Instanz betrug die Verfahrensdauer zu Beginn des laufenden Jahres im Schnitt 17,9 Monate. 2023 waren es noch 20,8 Monate. 2022 lag der Wert bei 26 Monaten, im Jahr zuvor ...