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29. Feb. 2024 · Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu einem besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Demokratiefeinden aufgerufen. »Wir müssen unsere ...
Vor 2 Tagen · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist im Urlaub, Manuela Schwesig vertritt ihn als amtierende Bundesratspräsidentin – und steht nun vor einer heiklen Aufgabe.
Vor 6 Tagen · Nach mehrwöchiger Prüfung entschied Frank-Walter Steinmeier im Herbst 2020, dass er das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität nicht unterzeichnen werde. In neun Fällen unterzeichneten Bundespräsidenten zwar Gesetze, verbanden dies jedoch mit einer öffentlichen Erklärung über verfassungsmäßige Bedenken.
21. März 2024 · Auch Frank-Walter Steinmeier konnte seine Rede auf der Leipziger Buchmesse nicht ohne Unterbrechung halten. Gleich mehrfach störten propalästinensische Demonstranten Steinmeiers Vortrag.
29. Feb. 2024 · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 29. Februar zu einem Debattenforum zum Thema "Geglückt, aber nicht garantiert. Zustand und Zukunft unserer Demokratie nach 75 Jahren Grundgesetz" ins Schloss Bellevue eingeladen. In seiner Eingangsrede sagte er: In einer Zeit, in der die demokratische Ordnung nicht mehr von allen als selbstverständlich hingenommen wird, in der die Zweifler ...
Vor 5 Tagen · Herkunft. Frank-Walter Steinmeier, ev., wurde am 5. Jan. 1956 als Sohn des Tischlers Walter Steinmeier in Detmold (Ostwestfalen, Kreis Lippe) geboren. Die 1945 aus Breslau geflohene Mutter Ursula war als Forstarbeiterin tätig. St.s jüngerer Bruder Dirk erlernte das Schlosserhandwerk und arbeitet als technischer Angestellter.
Vor 4 Tagen · Dass die Union sich für den Bundespräsidenten begeistert, kommt auch nicht alle Tage vor. Nun aber ist Frank-Walter Steinmeier plötzlich zum Hoffnungsträger der CDU avanciert, wenn auch ...