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Vor 4 Tagen · Höhere Gewalt liegt nach deutscher Rechtsprechung vor, wenn ein schadenverursachendes Ereignis von außen einwirkt, also seinen Grund nicht in der Natur der gefährdeten Sache hat (objektive Voraussetzung) und das Ereignis auch durch die äußerst zumutbare Sorgfalt weder abgewendet noch unschädlich gemacht werden kann (subjektive ...
Vor 5 Tagen · Ist die VOB/B wirksam in den Vertrag einbezogen, können einer Behinderungsanzeige folgende Gründe zugrunde gelegt werden: Streik und Aussperrung im eigenen Betrieb oder im Betrieb des Nachunternehmers. Höhere Gewalt oder andere für den Auftragnehmer unabwendbare Umstände.
- Bau- Und Architektenrecht
Vor 5 Tagen · Höhere Gewalt liegt vor, wenn das schadensverursachende Ereignis von außen einwirkt, unvermeidbar und bei Eintreten in das Vertragsverhältnis nicht vorhersehbar war und der Schuldner durch dieses Ereignis an der Leistungserbringung gehindert wird. Liegt ein Fall der höheren Gewalt vor, so muss vorerst darauf abgestellt werden, ob ...
Vor 4 Tagen · Rechtlich definiert wird “höhere Gewalt” folgendermaßen: “Ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes und auch durch die äußerste vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis.” Außerdem gelten bei “höherer Gewalt” veränderte Lieferfristbedingungen.
- Irene Wallner
Vor 6 Tagen · Legislative, Exekutive und Judikative: Gewaltenteilung ist ein prägender Bestandteil jeder modernen Demokratie. Um zu verhindern, dass eine Institution oder Person unkontrolliert Macht ausüben kann, werden die drei grundlegenden Befugnisse voneinander getrennt. Wie sie sortiert werden, variiert von Fall zu Fall.
Vor 2 Tagen · Die gewalttätigen Übergriffe auf Politiker können fatale Folgen auf das politische Engagement haben, sagt der Angstforscher Borwin Bandelow. Warum ein höheres Strafmaß nichts ändert und was ...
Vor 4 Tagen · Nach Angaben des Innenministeriums wurden im Jahr 2022 insgesamt 2 265 Beschwerden oder Meldungen gezählt, was einem Anstieg von 32 Prozent im Vergleich zu 2021 entspricht. Und laut den Behörden...
