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  1. 19.07.2022 · Auf die zur vollständigen Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrages zwingend notwendige Ausstattung alle Schüler ab der Klassenstufe 5 im Rahmen der Lernmittelfreiheit mit digitalen Endgeräten, die von der AfD seit Beginn der Legislaturperiode mit Nachdruck eingefordert wurde, müssen die Eltern und Schüler hingegen auch weiterhin vergebens warten. Im Zuge der Novellierung des HSchG ...

  2. 19.07.2022 · Florian Warweg thematisiert hier ein Treffen des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages und eines der vehementesten transatlantischen Vertreter der SPD-Fraktion, Michael Roth, mit Journalisten, Wirtschaftsvertretern und Diplomaten. Dieser habe dabei „nachweislich falsche“ Behauptungen geäußert – etwa, dass der Georgienkrieg von Russland ausgegangen sei ...

  3. 02.08.2022 · Israelfeindlichkeit und Antisemitismus in der linksgrünen Kulturlandschaft: Systemversagen auf allen Ebenen Zur Aufarbeitung des Antisemitismus-Skandals auf der „Documenta Fifteen“ soll eine siebenköpfige Expertenkommission beitragen, die heute von Kunstministerin Angela Dorn benannt wurde und eine „fachwissenschaftliche Begleitung“ übernehmen soll. Hierzu erklärt Frank Grobe ...

  4. 20.07.2022 · Ursula von der Leyen will angesichts der Ungewissheiten dennoch Hoffnung verbreiten: „Wenn wir in Geschlossenheit handeln, können wir die Krise meistern.“ Und dann ist da aus Brüssel zu Beginn der Sommerpause der Fingerzeig auf die Hauptstädte in den EU-Staaten. „Es ist Sache der Mitgliedstaaten, in ihren Ländern Maßnahmen zu ergreifen, damit wir gemeinsam das Ziel der 15 % ...

  5. 05.08.2022 · Dass auf der Seite 80 des von der Bundesregierung beauftragen Berichts dieser Satz steht: “Insgesamt ist ein Zusammenhang zwischen der Höhe der Inzidenz und der Maßnahmenstärke nicht erkennbar”, das verschweigt die Tagesschau. Kann sie nicht lesen? Nein, sie will nicht hinschauen. Denn mit diesem Satz fällt das ganze Inzidenzgedröhne, an dem auch die ARD kräftig beteiligt war, in ...

  6. 26.07.2022 · Für Deutschland wird Robert Habeck (Grüne) am Tisch sitzen und zusammen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versuchen, seine Amtskollegen von einem Sparzwang beim Gas zu überzeugen. Geht es nach Willen der EU-Kommission, so sollen die Mitgliedsstaaten ihren Gasverbrauch ab dem 1. August 2022 bis zum 31. März 2023 „freiwillig“ um mindestens 15 Prozent verringern. Als ...

  7. 26.07.2022 · Für Deutschland wird Robert Habeck (Grüne) am Tisch sitzen und zusammen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versuchen, seine Amtskollegen von einem Sparzwang beim Gas zu überzeugen. Geht es nach Willen der EU-Kommission, so sollen die Mitgliedsstaaten ihren Gasverbrauch ab dem 1. August 2022 bis zum 31. März 2023 „freiwillig“ um mindestens 15 Prozent verringern. Als ...

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