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  1. Karl Heinrich Lübke (* 14. Oktober 1894 in Enkhausen/Sauerland; † 6. April 1972 in Bonn) war von 1959 bis 1969 der zweite Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Lübke war während seiner politischen Karriere zunächst Mitglied der Zentrumspartei und später der CDU.

    • Enkhausen

      Heinrich Lübke (1894–1972), Politiker, Bundespräsident. Nach...

  2. Heinrich Lübke wurde am 14. Oktober 1894 in Enkhausen im Sauerland geboren. Nach dem Abitur studierte er Landwirtschaft, Geodäsie und Kulturtechnik, später auch Volkswirtschaft, Verwaltungsrecht und Boden- und Siedlungsrecht. Er nahm freiwillig am Ersten Weltkrieg teil. Zunächst arbeitete er als Geschäftsführer des Westfälischen Pächter- und Siedlerbundes. Er spielte eine entscheidende Rolle bei der Gründung der "Deutschen Bauernschaft" 1926, für die er auch beruflich tätig war ...

  3. Karl Heinrich Lübke (German: [ˈhaɪnʁɪç ˈlʏpkə] ; 14 October 1894 – 6 April 1972) was a German politician, who served as president of West Germany from 1959 to 1969. He suffered from deteriorating health towards the end of his career and is known for a series of embarrassing incidents that may have resulted from his health issues.

  4. Nach dem Tod Lübkes wurde 1975 auf Initiative der Witwe Wilhelmine Lübke an seinem Geburtsort die Einrichtung gegründet. Das Haus, in dem ehemals die Schule des Ortes untergebracht war, wird von der Stadt Sundern getragen. In mehreren Räumen werden Erinnerungsstücke, Dokumente, Fotografien, Geschenke von Staatsbesuchen und Auszeichnungen Lübkes gezeigt. Markant sind große Fotocollagen mit historischen Aufnahmen aus seiner Amtszeit. Im Haus befindet sich eine Galerie von ...

    • Geschichtliche Hintergründe
    • Aufgaben und Befugnisse
    • Wahl Des Bundespräsidenten
    • Stellvertretung Des Bundespräsidenten
    • Ende Der Amtszeit
    • Amtssitz und Hoheitszeichen
    • Juristischer Sonderstatus und Möglichkeit Der Amtsenthebung
    • Bezüge
    • Vom Bundespräsidenten Verliehene und Anerkannte Ehrenzeichen
    • Weitere Zuwendungen Des Bundespräsidenten

    Vom Deutschen Bund zum modernen Bundesstaat

    Das erste moderne Staatsoberhaupt für ganz Deutschland war Reichsverweser Erzherzog Johann von Österreich. Die Frankfurter Nationalversammlung wählte ihn am 29. Juni 1848. Am 12. Juli übertrug der Bundestag des Deutschen Bundes ihm seine Befugnisse. Trotz der Niederschlagung der Revolution 1849 haben die Staaten die Legalität und Legitimität seines Amtes nie angezweifelt. Zum 20. Dezember 1849 übertrug er die Geschäfte einer Bundeszentralkommission, die bis zur Wiederherstellung des alten Bun...

    Vom Reichspräsidenten zum Bundespräsidenten

    Im August 1948 trafen sich Juristen in Bayern. Die westdeutschen Ministerpräsidenten hatten diesem „Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee“ die Aufgabe erteilt, einen Entwurf für einen provisorischen westdeutschen Staat zu erarbeiten. Nicht offiziell, aber de facto wurde dieser Entwurf die Beratungsgrundlage für den Parlamentarischen Rat (1948/1949). Die Experten waren sich nicht einig geworden, ob der neue Staat wieder eine Einzelperson als Staatsoberhaupt haben sollte. Eine Minderheit im Unt...

    Stellung des Bundespräsidenten im Grundgesetz

    Die geringe machtpolitische Ausstattung des Amtes des Bundespräsidenten im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gilt allgemein als eine Reaktion auf die Erfahrungen mit dem Amt des Reichspräsidenten in der Weimarer Republik. Während der Beratungen des Parlamentarischen Rates herrschte weitgehender Konsens aller Beteiligten, dass dem Präsidenten nicht wieder eine solch überragende Stellung im politischen System zukommen sollte wie seinerzeit dem Reichspräsidenten (insbesondere Paul v...

    Reichspräsident Friedrich Ebert hat sich selbst als „Hüter der Verfassung“ bezeichnet. Unter diesem Ausdruck wurden verschiedentlich Erwartungen an das Amt herangetragen, unter anderem von Carl Schmitt, demzufolge der Reichspräsident aktiv die Rechtsordnung verteidigen solle. In der Bundesrepublik wurde die Bezeichnung für den Bundespräsidenten wei...

    Kandidatenauswahl

    Zum Bundespräsidenten kann gemäß Art. 54 Abs. 1 GG gewählt werden, wer deutscher Staatsangehöriger ist, das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. Der bisher jüngste Bundespräsident, Christian Wulff, war bei seiner Wahl 51 Jahre alt. Vorschlagsberechtigt ist jedes Mitglied der Bundesversammlung, dem Vorschlag ist eine schriftliche Zustimmungserklärung des Vorgeschlagenen beizufügen. Der Vorschlag ist beim Präsidenten des Bundestages schriftlich einzureichen (§ 9 Abs....

    Unvereinbarkeiten

    Nach Art. 55 GG darf der Bundespräsident weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören. Er darf ferner kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören. Die Regelung soll die Unabhängigkeit und Integrität des Bundespräsidenten steigern und ist damit Ausdruck der Gewaltenteilung in Art. 20 GG.Verletzt der Bundespräsident diese Pfl...

    Bundesversammlung und Ablauf der Wahl

    Die Bundesversammlung spiegelt das föderative System der Bundesrepublik Deutschland wider: sie besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden, Art. 54 Abs. 3 des Grundgesetzes. Üblicherweise handelt es sich dabei um Mitglieder der Landesparlamente und Landesregierungen, um Mitglieder der Bundesregierung, sofern sie kein eigenes Bundestagsmandat haben, und um...

    Ein gesondertes Amt des Vizepräsidenten sieht das Grundgesetz nicht vor. Art. 57 GG bestimmt lediglich: „Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrateswahrgenommen.“ Dies gilt unabhängig davon, ob der Bundespräsident nur zeitweilig abwesend ode...

    Der Bundespräsident wird traditionell mit einem Großen Zapfenstreichaus seinem Amt verabschiedet. Bisher lehnte dies nur Heinemann ab. Die Amtszeit endet vorzeitig, wenn der Bundespräsident 1. stirbt, 2. zurücktritt (DemissionserklärungHeinrich Lübkes vom 14. Oktober 1968 zum Ablauf des 30. Juni 1969, Rücktritt Horst Köhlers am 31. Mai 2010 und Chr...

    Amtssitz

    Erster Amtssitz des Bundespräsidenten ist das Schloss Bellevue in Berlin-Tiergarten, zweiter Amtssitz die Villa Hammerschmidt in Bonn. Das 1998 eingeweihte Bundespräsidialamt – wegen seiner Form auch „Präsidentenei“ genannt – befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Schloss Bellevue. Nach der Gründung der Bundesrepublik gab es zunächst nur den Amtssitz in Bonn; 1956 wurde das Schloss Bellevue zum zweiten Amtssitz erklärt. Bevor der erste Bundespräsident Theodor Heuss Ende 1950 die Villa Hammer...

    Amtswohnung

    Nach dem letzten größeren Umbau von Schloss Bellevue steht dort keine Privatwohnung mehr für den Bundespräsidenten zur Verfügung. Stattdessen kann er als Amtswohnung die Villa Wurmbach in der Pücklerstraße (Berlin-Dahlem) nutzen. Die Villa Wurmbach ist umschlossen von jenem Areal, auf dem die gemeinsame Zentrale von Ahnenerbe und Institut für Wehrwissenschaftliche Zweckforschung ihre Arbeit und ihre Verbrechen steuerten. Die Villa selbst, bis Februar 1933 im Besitz von Hugo Heymann, wurde unt...

    Standarte und Amtsinsignie

    Die Standarte des Bundespräsidenten ist ein rotgerändertes, goldfarbenes Quadrat, in dem sich der Bundesadler, schwebend, nach der Stange gewendet, befindet. Das Verhältnis der Breite des roten Randes zur Höhe der Standarte ist wie 1:12.Wenn der Bundespräsident in Berlin verweilt oder abwesend ist, ohne am Aufenthaltsort eine offizielle Residenz (etwa bei einem Staatsbesuch) einzurichten, ist der Stander am Schloss Bellevue gesetzt, andernfalls nicht. Die Standarte des Bundespräsidenten wurde...

    Privilegien im Straf- und Zivilrecht

    Wenn der Bundespräsident als Zeuge in einem Verfahren aussagen soll, muss er in seiner Wohnung vernommen werden. Zur Hauptverhandlung wird er nicht geladen. Das Protokoll über seine gerichtliche Vernehmung ist in der Hauptverhandlung zu verlesen. Dies ergibt sich für den Zivilprozess aus § 375 Abs. 2 ZPO und für den Strafprozess aus § 49 StPO. Wer sich wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§ 90 StGB) strafbar macht, wird strafrechtlich verfolgt, wenn der Bundespräsident die Strafverfolg...

    Präsidentenanklage

    Die Präsidentenanklage kann gemäß dem Grundgesetz auf Antrag „von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einem Viertel der Stimmen des Bundesrates“ durch Beschluss mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit von Bundestag oder Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. Nach Erhebung der Anklage kann das Bundesverfassungsgericht per einstweiliger Anordnungerklären, dass der Präsident an der Ausübung seines Amtes verhindert ist. Kommt es im Verfahren dann zu dem Schlu...

    Amtsbezüge

    Der Anspruch auf Besoldung ergibt sich dem Grunde nach aus Art. 55 Abs. 2 des Grundgesetzes. Danach darf der Bundespräsident „kein anderes besoldetes Amt“ ausüben, woraus im Umkehrschluss folgt, dass auch sein Amt ein besoldetes ist. Die Höhe der Besoldung ist nicht gesetzlich geregelt, sondern ergibt sich aus einer bloßen Erläuterung zu Titel 421 01-011 im Einzelplan 0101 des jährlichen Bundeshaushaltsgesetzes. Damit wird gemäß § 3 der Bundeshaushaltsordnung aber kein Anspruch des Bundespräs...

    Ruhebezüge

    Die Bezüge nach dem Ausscheiden aus dem Amt regelt das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten (BPräsRuhebezG) vom 17. Juni 1953. Seit 1959 werden die Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder gewöhnlich als Ehrensold auf Lebenszeit weitergezahlt.Das gilt auch bei einem Ausscheiden aus politischen oder gesundheitlichen Gründen vor Ablauf der Amtszeit.

    Fortdauernde Amtsausstattung zur Wahrnehmung nachwirkender Aufgaben

    Nicht um eine Versorgungsregelung handelt es sich bei der fortdauernden Amtsausstattung zur Wahrnehmung nachwirkender Aufgaben, die in der Staatspraxis in unterschiedlichem Umfang auch anderen Amtsinhabern gewährt wird, z. B. ehemaligen Bundeskanzlern und Bundestagspräsidenten. Mangels gesetzlicher Regelung besteht darauf kein Anspruch, sondern es handelt sich um eine Ermessensentscheidung. Werden Leistungen gewährt, können sie nach sachlichen Gesichtspunkten unterschiedlich bemessen werden,...

    Als „Repräsentant der Ehrenhoheit des Bundes“ verleiht der Bundespräsident neben dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland folgende Ehrenzeichen: 1. das Silberne Lorbeerblatt für herausragende sportliche Leistungen (von 1978 bis 1993 auch die Silbermedaille für den Behindertensport), 2. das Grubenwehr-Ehrenzeichenfür besondere Verdienste um...

    Im Rahmen der von Theodor Heuss gegründeten Deutschen Künstlerhilfe gewährt der Bundespräsident verdienten oder in Bedrängnis geratenen Künstlern als laufende Zuwendung einen „Ehrensold“ oder lässt ihnen eine einmalige Zuwendung zukommen. Die besondere Verpflichtung des deutschen Staates für kinderreiche Familien bringt der Bundespräsident durch di...

    • fünf Jahre, (anschließende Wiederwahl einmalig möglich)
    • Bundespräsidialamt
  5. Heinrich Lübke (in siene Heimaat Schaumäkers Heini nöömt; * 14. Oktober 1894 in Enkhausen/Arensperg; † 6. April 1972 in Bonn) weer en düütschen Politiker . He weer vun 1. Juli 1959 af an bet 1969 as Bunnspräsident Staatshööft vun de Bunnsrepubliek Düütschland. Lübke is 1894 in Enkhausen in’t Siuerland boren. Sien Vader is Schomaker wesen un Lübke hett dorvun Schaumäkers Heini heten. Na sien Abitur fung Heinrich Lübke en Studium an de Landweertschapliche Akademie in Bonn an ...

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