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  1. www.berlin.de › sen › justvGrundgesetz 75: Wehrhaft für die Zukunft der Demokratie

    Vor einem Tag · Auf dem folgenden Podium diskutieren die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Bundestagsabgeordnete Dr. Irene Mihalic, Bundesminister a.D. Dr.jur.h.c. Gerhart Baum, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang und der Herausgeber des Tagesspiegels Stephan-Andreas Casdorff.

  2. www.merkur.de › politik › klimaschutzgesetz-thomas-heilmannStreit um Klimaschutzgesetz: CDU-Politiker kassiert Schlappe vor...

    27. Apr. 2024 · Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, hatte bereits am Mittwochmorgen – also schon vor Heilmanns Antrag in Karlsruhe – die Kritik zurückgewiesen. „Also, wir ...

  3. www.nachrichten-heute.net › 1193353-union-will-schaerfereUnion will schärfere Sicherheitsvorkehrungen für Wahlkämpfer

    Vor 6 Tagen · Aus Sicht der Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic reichen mehr Schutzmaßnahmen nicht mehr aus. Die Innenminister des Bundes und der Länder müssten sich umgehend auf einen konkreten Plan verständigen, wie sie in diesen Zeiten die Durchsetzung des staatlichen Gewaltmonopols gewährleisten und die Durchführung von freien und fairen Wahlen garantieren können, sagte Mihalic dem ...

  4. rsw.beck.de › zeitschriften › nvwzHeilmann unterliegt mit Antrag gegen Klimaschutzgesetz

    29. Apr. 2024 · Ihre Grünen-Kollegin Irene Mihalic warf Heilmann vor, "eine juristische Klage als Politikersatz zu verfolgen" und erklärte: "Er verzögert damit nicht nur parlamentarische Verfahren, sondern streut auch dem Gericht Sand ins Getriebe. Die Entscheidungsbefugnisse des Parlaments derart ohne Not zu blockieren, hat etwas von einer Show ...

  5. regionalheute.de › kubicki-kritisiert-innenminister-vorstossKubicki kritisiert Innenminister-Vorstoß zu schärferen Strafen

    Vor 3 Tagen · Der grüne Koalitionspartner hält sich jedoch mit Zustimmung zurück. "Es darf keine Schnellschüsse mit unerwünschten Folge- und Nebenwirkungen geben", sagte die erste parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, Irene Mihalic. Sie kritisiert zudem den Beschluss der Innenminister: "Generell stehen wir der Debatte offen ...

  6. www.youtube.com › watchDr. Irene Mihalic, B90/Grüne über AfD bei autoritären Regimen

    3. Mai 2024 · Quelle: Deutscher Bundestag163. SitzungAktuelle Stunde: Mögliche Kooperation einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen#grüne #ampel #afd

  7. regionalheute.de › union-will-schaerfereUnion will schärfere Sicherheitsvorkehrungen für Wahlkämpfer

    Vor 6 Tagen · Aus Sicht der Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic reichen mehr Schutzmaßnahmen nicht mehr aus. Die Innenminister des Bundes und der Länder müssten sich umgehend auf einen konkreten Plan verständigen, wie sie in diesen Zeiten die Durchsetzung des staatlichen Gewaltmonopols gewährleisten und die Durchführung von freien und fairen Wahlen ...