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Vor 16 Stunden · Johann Saathoff“ Frage: Sie sind parlamentarischer Staatssekretär im BMI. Als solchen frage ich Sie: Wer hat es denn in der Hand, hier eine schnelle Lösung herbeizuführen und einen schnellen Kabinettsbeschluss vorzulegen und warum zieht sich das Ganze so lange hin, was ist der konkrete Grund dafür?
Vor 6 Tagen · Die Reden von Johann Saathoff im Bundesrat Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat Landesgruppe Niedersachsen/Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion
Vor 6 Tagen · Mit diesen Worten beendete Johann Saathoff (SPD) seinen Redebeitrag in der heutigen Plenarsitzung des Bundesrates. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Abstimmung über das neue Onlinezugangsgesetz (OZG), offiziell OZG-Änderungsgesetz.
Vor 2 Tagen · Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Johann Saathoff (SPD), hatte in der Sitzung des Bundesrates vergeblich mit dem Argument um Zustimmung geworben, das Gesetz sei ein "wichtiges Update einer in die Jahre gekommenen rechtlichen Grundlage" und eine gute Nachricht für Unternehmen.
Vor 2 Tagen · Immer mehr Bundestagsabgeordnete wollen Populisten, die auf der jugendlichen Video-Plattform erfolgreich sind, etwas entgegensetzen. Darunter ist jetzt auch Johann Saathoff.
Vor 3 Tagen · Der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, Johann Saathoff, hatte im Vorfeld der Abstimmung ein weiteres Entgegenkommen des Bunds bei Finanzierungsfragen kategorisch abgelehnt. Über die weitere Entwicklung werden wir Sie auf dem Laufenden halten. Quelle: ZDH, ZVEH
Vor 3 Tagen · Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Johann Saathoff (SPD), hatte in der Sitzung des Bundesrates vergeblich mit dem Argument um Zustimmung geworben, das Gesetz sei ein ...