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Vor einem Tag · Doch damit nicht genug: „Wir fordern einen Innovations- und Stabilitätsfonds“, so Johann Saathoff, Wiebke Esdar und Dirk Wiese. Sie verweisen auf die als Ergänzung zu einer Reform der Schuldenbremse von Expert*innen aus der Wissenschaft entwickelten Ideen, die die Notwendigkeit zusätzlicher Finanzbedarfe für Investitionen thematisierten ...
Vor einem Tag · Ende 2027 ist das schuldenfinanzierte Sondervermögen für die Bundeswehr aufgebraucht. Innenstaatssekretär Johann Saathoff und andere SPD-Politiker wollen dann ein neues Sonderschuldenpaket aufnehmen, das auch fürs Innenministerium verwandt werden soll.
Vor 23 Stunden · Norderney soll für die SPD Geschlossenheit verkörpern. Am Freitag strahlt die Prominenz vor dem Conversationshaus um die Wette (von links): Johann Saathoff (Pewsum), Europa-Spitzenkandidatin ...
Vor einem Tag · "Äußere Sicherheit kann nicht ohne innere Sicherheit gedacht werden", heißt es in einem Positionspapier von Wiebke Esdar, Dirk Wiese und Johann Saathoff für eine Klausurtagung, die auf ...
Vor einem Tag · 18.04.2024, 05:10 Uhr. Norderney. Die Vorsitzenden der einflussreichen SPD-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen im Bundestag fordern ein neues Sondervermögen für die Stärkung der inneren und äußeren Sicherheit. „Äußere Sicherheit kann nicht ohne innere Sicherheit gedacht werden“, heißt es in einem ...
Vor einem Tag · „Äußere Sicherheit kann nicht ohne innere Sicherheit gedacht werden“, heißt es in einem Positionspapier von Wiebke Esdar, Dirk Wiese und Johann Saathoff für eine Klausurtagung, die am Donnerstag auf Norderney beginnt. „Daher muss im neuen Sondervermögen auch mindestens 20 Prozent der Summe für die enormen Herausforderungen aufgrund der Zeitenwende für die innere Sicherheit in der ...
Vor 23 Stunden · Dieses soll sowohl der inneren als auch der äußeren Sicherheit zugutekommen. Nochmal 100 Milliarden Euro für Sicherheit? SPD macht teuren Vorstoß. In ihrem Positionspapier betonen Wiebke Esdar, Dirk Wiese und Johann Saathoff (alle SPD) die untrennbare Verbindung von innerer und äußerer Sicherheit.
