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Vor 2 Tagen · März 2024. Die Präsidentin des Bundesrates hat am 27. März in Wahrnehmung der Befugnisse des Bundespräsidenten (Art. 57 Grundgesetz) folgende von Bundestag und Bundesrat verabschiedeten Gesetze ausgefertigt: • Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG)
Vor 5 Tagen · 2002 übte Johannes Rau Kritik am Zustandekommen des Zuwanderungsgesetzes: Damals war im Bundesrat eine uneinheitliche Stimmabgabe des Landes Brandenburg als Zustimmung gewertet worden. Rau ...
Vor 2 Tagen · Im Bund würde den Sozialdemokraten der ewige Streit innerhalb der Koalition nicht guttun. „Keiner mag Streitigkeiten. Zudem fehlen einfach starke Persönlichkeiten, die wir einst zum Beispiel mit Johannes Rau und Helmut Schmidt hatten“, sagt Möllenbeck. Auch ist sie überzeugt, dass die Kommunikation der Bundes-SPD nicht immer glücklich ...
Vor 2 Tagen · Ausgerechnet in NRW Neue Umfrage-Katastrophe für die SPD. Neue Umfrage-Katastrophe für die SPD. Dieser Absturz ist beispiellos: Die NRW-SPD, die mit großen Namen wie Johannes Rau, Wolfgang ...
Vor 5 Tagen · Ideologie ist ja selbst ein schillernder Begriff, noch der 2006 verstorbene Sozialdemokrat Johannes Rau, achter Bundespräsident Deutschlands, wollte Ideologie im Sinne einer neutralen ...
Vor 15 Stunden · Zweitens hat die NRW-SPD, die einst mit Persönlichkeiten wie Johannes Rau, Wolfgang Clement, Peer Steinbrück und Hannelore Kraft aufwarten konnte, keine bekannten Köpfe mehr auf der Landesebene. Der frühere Landespartei- und Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty fuhr 2022 als Spitzenkandidat eine historische Niederlage ein. Nun probiert es die SPD nicht mehr mit einer, sondern mit einer ...
Vor 2 Tagen · Die »Woche der Umwelt« ist 2002 vom damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau ins Leben gerufen worden und wird seitdem zusammen mit der in Osnabrück ansässigen Deutschen Bundesstiftung Umwelt veranstaltet. Sie findet dieses Jahr in siebter Auflage wieder wie zuletzt im Park von Schloss Bellevue statt und soll für alle Teilnehmenden Inspiration für eine nachhaltige Zukunft sein.