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11. Dez. 2023 · Als stellvertretende Parteivorsitzende wurden Hubertus Heil (96,6 Prozent), Anke Rehlinger (95,5 Prozent), Serpil Midyatli (79,3 Prozent) und Klara Geywitz (74,6 Prozent) bestätigt. Erstmalig zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt wurde Achim Post mit 78,3 Prozent. Er folgte auf Thomas Kutschaty, der nicht mehr zur Wahl angetreten war.
11. Dez. 2023 · Im Kampf gegen die stockende Baukonjunktur setzt Bauministerin Klara Geywitz auf eine Neufassung des Baugesetzbuchs. Das kündigte die SPD-Politikerin am Wochenende an. Eine Novelle des Baugesetzbuchs wird demnach bereits im Ministerium ausgearbeitet. Damit soll unter anderem das Tempo bei der Bauplanung und Ausweisung von Bauland erhöht werden.
10. Dez. 2023 · Berlin. Die Chefin der sächsischen Jusos, Mareike Engel, hat auf dem SPD-Parteitag Bundeskanzler Olaf Scholz für die schlechten Umfragewerte ihrer Partei verantwortlich gemacht. Das sorgte für...
11. Dez. 2023 · Sitzung in Baden-Baden gemeinsam mit Bundesbauministerin Klara Geywitz mit aktuellen Problemen im Wohnungsbau befasst. Neben den Möglichkeiten, den Neubau zu forcieren, wurde insbesondere die Schaffung von mehr Wohnraum im Bestand thematisiert.
10. Dez. 2023 · Die SPD aus kremlastrologischer Sicht – Prabels Blog Die SPD aus kremlastrologischer Sicht Veröffentlicht am 10. Dezember 2023 von Wolfgang Prabel Schlagzeilen hat bei der 2023er Vorstandswahl eigentlich nur die Nichtwiederwahl des Ukrainefans Michael Roth verursacht.
11. Dez. 2023 · Zum Inhalt Anmelden phoenix vor ort: Einschätzung zum CDU-Grundsatzprogramm | Video der Sendung vom 11.12.2023 14:39 Uhr (11.12.2023) mit Untertitel Einschätzung zum CDU-Grundsatzprogramm 11.12.2023 ∙ phoenix vor ort ∙ phoenix Merken Einschätzungen von Prof. Uwe Jun zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU Mehr anzeigen phoenix Sender
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10. Dez. 2023 · Politik-News vom 10. Dezember: Kühnert wertet SPD-Bundesparteitag zum Abschluss als Erfolg 17.28 Uhr: Die SPD hat ihren Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag beendet. Generalsekretär Kevin Kühnert äußerte sich in seinem Schlusswort zufrieden mit dem Verlauf der dreitägigen Beratungen.
