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Politische Justiz ist ein politisches Schlagwort. Mit ihm wird eine Rechtsprechung überwiegend pejorativ beschrieben, die nicht ausschließlich dem Recht, sondern auch politischen Zielen verpflichtet sei. In rechtsstaatlichen Demokratien steht eine politische Justiz im Konflikt mit den Prinzipien der Gewaltenteilung und der ...
Politische Justiz entscheidet in Abhängigkeit von politischen Einflüssen. Sie bestraft Menschen nicht wegen konkreter Straftaten, sondern wegen ihrer Gesinnung. Politische Opposition wird mit Strafrecht bekämpft, Straftaten der eigenen Gesinnungsleute werden kaschiert.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Im Mittelpunkt des Bandes steht die politische Justiz in ihren vielfältigen historischen Erscheinungsformen zwischen Demokratie und Diktatur. Die Beiträge stellen beeindruckende Fallanalysen aus Deutschland, der (ehemaligen) Sowjetunion, Italien und der Slowakei vor: Justiz als Transmissionsriemen moderner Diktaturen, aber auch als zentrale ...
Justiz und politische Haft in der DDR. Thomas Widera. 16.08.2011 / 13 Minuten zu lesen. Justiz und Strafvollzug waren in der SED-Diktatur Instrumente der politischen Repression. Bücher hierzu wie auch zum juristischen Umgang mit der DDR-Vergangenheit stellt Thomas Widera vor.
- Thomas Widera
8. Okt. 2010 · Der linke Carl-Schmitt-Schüler Kirchheimer 1, 1933 aus Deutschland vertrieben und zur Zeit der Abfassung des Textes Professor für Politische Wissenschaft an der Columbia Universität (New York), definiert politische Justiz als Inanspruchnahme von Gerichten, um „das politische Handeln von Gruppen und Individuen der gerichtlichen Prüfung“ zu unterw...
Im goldenen Käfig: Die politische Justiz und die Anwälte in der Arä Honecker. Christian Booß. 18.12.2017 / 21 Minuten zu lesen. Politische Prozesse in der DDR sind oft als „Drehbuch-Prozesse“ bezeichnet worden – mit festgelegten Rollen und vorher feststehendem Strafmaß.
Politische Justiz 1918–1933. € 22.00. Neuauflage des Klassikers von Heinrich Hannover und Elisabeth Hannover-Drück. Besser als die Geschichte der NS-Zeit selbst kann deren Vorgeschichte deutlich machen, dass die Drangsalierung, Ausgrenzung und physische Vernichtung der politischen Linken und der Juden nicht das Werk einzelner Verbrecher ...
