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  1. 21. Jan. 2020 · Entscheidend soll ein erkennbares Falschzitat sein. "Drecks Fotze" oder "Schlampe", so wurde die Grünen-Politikerin Renate Künast von Nutzern auf Facebook heftig beschimpft: Alles zulässige Meinungsäußerungen, die sich eine Politikerin gefallen lassen muss, so hatte das Landgericht (LG) Berlin im September 2019 entschieden.

  2. Biografie Renate Künast Lebenslauf. Die deutsche Politikerin Renate Künast wurde am 15. Dezember 1955 in Recklinghausen als Tochter eines Kfz-Mechanikers und einer Krankenschwester geboren. Sie hat drei Geschwister. Als Kind einer Arbeiterfamilie wurde sie angehalten, nach dem Hauptschulabschluss baldigst zu heiraten und eine Familie zu gründen.

  3. 2. Feb. 2022 · Renate Künast und Internet-Beleidigungen: Nicht alles aushalten müssen Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner Gerichtsbeschlüsse. Man habe die ...

  4. 8. Nov. 2022 · Nach ihrem Sieg vor dem Bundesverfassungsericht gibt nun auch das Berliner Gericht Renate Künast Recht. Die Grünen-Politikerin hatte wegen Hasskommentaren gegen Facebook geklagt.

  5. 25. Jan. 2024 · Renate Künast erreichte mit HateAid ein Grundsatzurteil gegen Facebook-Betreiber Meta. Das OLG bekräftigte die Prüfpflichten für Plattformbetreiber. Foto: HateAid, Zuschnitt durch LTO. Wenn Host Provider Kenntnis von einem verletzenden Inhalt haben, müssen sie sicherstellen, dass sinngleiche Posts nicht veröffentlicht werden, so das OLG.

  6. 15. Jan. 2024 · Renate Künast siegt vor Gericht wegen Falschzitaten. Auf Facebook kursierten Memes, die Renate Künast mit einem Satz zeigten, den die Grünen-Politikerin nie gesagt hat. Das Landgericht ...

  7. 25. Jan. 2024 · Wie der Fall Künast Betroffenen weiterhilft. Heute bestätigt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Meta ist weitgehend dazu verpflichtet, Hasskommentare aufzufinden und zu löschen. Renate ...