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  1. Suchergebnisse:

  1. www.faz.net › aktuell › politikRenate Künast: News der FAZ zur Grünen-Politikerin

    Renate Künast siegt vor Gericht wegen Falschzitaten. Auf Facebook kursierten Memes, die Renate Künast mit einem Satz zeigten, den die Grünen-Politikerin nie gesagt hat. Das Landgericht ...

  2. www.zeit.de › politik › deutschlandFacebook muss Renate Künast Daten von Hetzern geben

    2. Feb. 2022 · Berliner Gerichte hatten entschieden, dass Renate Künast als Politikerin einige Beleidigungen schon aushalten müsse. Das Bundesverfassungsgericht sieht die Sache anders.

  3. www.bz-berlin.de › berlin › friedrichshain-kreuzbergRenate Künast: Sollen nicht mehr „Clan-Kriminalität“ sagen

    25. Aug. 2023 · Neues von der Sprachpolizei! Alt-Grüne Renate Künast (67) stört sich an dem Begriff „Clan-Kriminalität“, fordert: Dieses Wort bitte nicht mehr benutzen!

  4. www.lto.de › recht › nachrichtenKünast-Meme: OLG FFM nimmt Facebook in die Pflicht - Legal...

    25. Jan. 2024 · Renate Künast erreichte mit HateAid ein Grundsatzurteil gegen Facebook-Betreiber Meta. Das OLG bekräftigte die Prüfpflichten für Plattformbetreiber. Foto: HateAid, Zuschnitt durch LTO. Wenn Host Provider Kenntnis von einem verletzenden Inhalt haben, müssen sie sicherstellen, dass sinngleiche Posts nicht veröffentlicht werden, so das OLG.

  5. www.lto.de › recht › hintergruendeHetze gegen Renate Künast: Zwischenerfolg vor dem BVerfG

    2. Feb. 2022 · Hintergrund der Userkommentare ist, dass Renate Künast sich in einer Parlamentsdebatte im Jahre 1986 mit einem Zwischenruf zu Wort meldete, der als Verharmlosung von sexualisierter Gewalt mit Kindern gedeutet werden könnte. Die ihr im Facebook-Beitrag als Zitat unterstellte Äußerung hatte sie jedoch nie getätigt. Doch mit dem Argument ...

  6. dserver.bundestag.de › btd › 20/022/2002293Deutscher Bundestag Drucksache 20/2293

    Deutscher Bundestag Drucksache 20/2293 20. Wahlperiode 17.06.2022 . Gesetzentwurf . der Abgeordneten Renate Künast, Dr. Nina Scheer, Katja Keul, Dr. Edgar Franke ...

  7. www.renate-kuenast.de › pressePresse - Renate Künast MdB

    Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), gründete dazu das Nationale Dialogforum zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung, das an diesem Mittwoch zum zweiten Mal tagt. Doch die frühere Ernährungsministerin Renate Künast (Grüne) bezweifelt, dass mit Klöckners Plänen die Missstände beseitigt ...