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  1. Vor 3 Tagen · Wenigstens die Ziele, die SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich jetzt beim SPD-Landesgruppen-Treffen auf Norderney benannt hat, sollten aber umsetzbar sein - ein Tariftreuegesetz und eine ...

  2. Vor 5 Tagen · Olaf Scholz hatte sich für die zweite Hälfte der Tagung angekündigt. Doch schon am ersten Tag lobt Fraktionschef Rolf Mützenich ihn. Auf dem Weg von der Fähre zum Konferenzsaal hätten ihn zahlreiche Bürger*innen angesprochen und gebeten, dem Kanzler ihren Dank auszurichten für sein besonnenes Handeln im Ukraine-Krieg berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende.

  3. Vor 5 Tagen · 17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können.

  4. Vor 4 Tagen · Die Frage hatte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich in der ihm eigenen vorsichtigen Art ins Gespräch gebracht. Rasch reagierten vor allem jene Politiker und Journalisten ...

  5. Vor 3 Tagen · 21.04.24 14:02 Uhr. BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Pläne aus der FDP für eine neue Sozial- und Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung klar zurückgewiesen. "Die ...

  6. Vor 5 Tagen · Ihr Vorsitzender Rolf Mützenich forderte Bundeskanzler Olaf Scholz zu Tagungsbeginn am Donnerstag offen zu mehr SPD-Politik in der Ampelkoalition auf. Langsam muss aus Sicht vieler Genossinnen und Genossen Schluss sein mit des Kanzlers Rücksicht auf FDP und Grüne und die Koalitionsdisziplin. In einer vertraulichen Aussprache im Januar hatte er doch versprochen, dass aus dem (stets ...

  7. Vor 5 Tagen · 17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können.