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12. Mai 2024 · Die SPD-Fraktion werde dem nicht zustimmen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Überlegungen mehrerer Bundestagsabgeordneter eine scharfe Absage erteilt, russische Luftangriffe auf die Ukraine ...
Vor 6 Tagen · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte Scholz vor ein paar Wochen geraten, er solle sich nun für sozialdemokratische Ziele „genauso einsetzen wie für den Koalitionsvertrag“. Nach zweieinhalb Jahren Regierung könne der Kanzler „sich jetzt freier machen“ und „souveräner mit uns werden“. Der Sparkurs von Lindner und das ...
13. Mai 2024 · Rolf Mützenich - SPD-Fraktion will Verzicht auf Abschlagszahlung auch für Öl- und Pelletheizungen Focus Online Ukraine , Deutschland Strack-Zimmermann offen für Nato-Schutz des ukrainischen Luftraums Oldenburger Onlinezeitung
12. Mai 2024 · Mai 2024. Berlin | SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Überlegungen mehrerer Bundestagsabgeordneter eine scharfe Absage erteilt, russische Luftangriffe auf die Ukraine von Nato-Gebiet aus ...
24. Apr. 2024 · Mit Forderungen zu Einschnitten in der Sozialpolitik geht die FDP auf Konfrontation zu den Ampelpartnern. Nun kommt aber auch Zuspruch zu den zwölf Punkten: von den Arbeitgebern.
12. Mai 2024 · Rolf Mützenich (SPD) SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Überlegungen mehrerer Bundestagsabgeordneter eine scharfe Absage erteilt, russische Luftangriffe auf die Ukraine von Nato-Gebiet aus abzuwehren. „Den ukrainischen Luftraum durch einen Einsatz der Nato schützen zu wollen, bedeutet eine Abkehr vom Grundsatz, dass wir nicht aktiv in ...
25. Apr. 2024 · Rolf Mützenich, MdB. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Impuls. 18:10 Uhr Keynote. 18:20 Uhr. Albin Kurti. Premierminister des Kosovo „Zukunft des Europarats“ Gerald Knaus. Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative. Gespräch. 18:30 Uhr. Spotlight: „Menschenrechtssituation in der Türkei“ Derya Türk-Nachbaur, MdB
