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10. Apr. 2024 · Prof. Dr. Rupert Scholz war Bundesverteidigungsminister und Berliner Justizsenator und gilt als einer der führenden Staatsrechtler der Bundesrepublik. Den persönlichen Artikel des »Verfassungsschutz«-Chefs bei der FAZ vom 2. April (»Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief«), bei dem er die ungewöhnliche Medienpräsenz und die Einmischung ...
4. März 2021 · Von: Prof. Rupert Scholz*. 04.03.2021 - 22:56 Uhr. Wer sich vom jüngsten Gipfel der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten einen Schritt zu mehr Rationalität in der Pandemiebekämpfung erhofft ...
30. Mai 2011 · Er ist aber eine politische Selbstverständlichkeit, denn jede Verfassung verliert ihre Gültigkeit, wenn eine neue kommt. Das Grundgesetz ist zum Exportschlager für die Bundesrepublik geworden, sagt Professor Rupert Scholz, ehemaliger CDU-Bundestags- abgeordneter und Staatsrechtslehrer, im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament ...
15. Jan. 2024 · Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier und der Staatsrechtler Rupert Scholz haben sich deutlich gegen Versuche ausgesprochen, die AfD verbieten zu lassen. Zuletzt hatten ...
2. Juli 2018 · Der Ex-Verteidigungsminister und Verfassungsrechtler Prof. Dr. Rupert Scholz (CDU) fasst in einem Interview von 2015 die Rechtsbrüche der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen und zeigt ...
29. Sept. 2022 · Rupert Scholz war von 1981 bis 1988 Senator in Berlin und danach bis 1989 Bundesminister der Verteidigung. 1972 nahm er den Lehrstuhl der Freien Universität Berlin als Professor für Öffentliches Recht an. Der Staatsrechtler sieht die Situation in der Hauptstadt als historisch einmalig an: Er hält es für wahrscheinlich, dass der Verfassungsgerichtshof Neuwahlen anordnen wird, weil die Wahl ...
6. Apr. 2024 · Rupert Scholz: „Wenn die Bundesregierung keine Konsequenzen aus dem Verhalten dieses hohen Beamten zieht, lässt sie selbst Zweifeln an ihrem Demokratieverständnis aufkommen." Der Staatsrechtler Rupert Scholz hat in einem Leserbrief an die Frankfurter Allgemeine Zeitung auf einen Artikel des Präsidenten des Bundesamtes für ...
