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14. Apr. 2024 · Ich habe großen Respekt dafür, daß Rupert Scholz Friedrich Merz hier im Ganzen positiv zeichnet. Ich bin allerdings der Meinung, daß ich ihm nicht einerseits feste Grundsätze und einen guten Einfluß auf die CDU bescheinigen kann, ihm andererseits aber die Errichtung der "Brandmauern" nur als politisch unklug auslege.
Vor 22 Stunden · „Ein Sondergesetz, das Politiker privilegiert, würde im Volk zurecht auf Widerstand stoßen“, sagte Verfassungsschutzexperte Prof. Rupert Scholz (86, CDU), ehemals Justizsenator in Berlin.
30. Apr. 2024 · CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wolfgang Schäuble. SPD-Bundestagsfraktion. Rudolf Scharping. Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Joseph Fischer und Kerstin Müller. FDP-Bundestagsfraktion. Hermann Otto Solms. Gruppe der PDS.
28. Apr. 2024 · Haldenwang gehöre abgelöst, so Scholz, „weil er sich hier verfassungswidrig verhalten hat. Ganz einfach: Er hat sich mit diesen Äußerungen, die Meinungsfreiheit auch unterhalb oder jenseits des Strafrechts beschränken zu wollen, eindeutig außerhalb der demokratischen Meinungsfreiheit, also außerhalb der Verfassung gestellt.“
14. Apr. 2024 · Rupert Scholz ein wahrer Demokrat nach Schweizer Format. Die Parteienvielfalt kann die politische Arbeit nicht unterminieren, wenn der grössten/wählerstärksten Partei die Hälfte der Parlamentssitze zugesprochen wird/würde. Diese Sitzverschiebung sollte der Demokratie zuliebe auch in der Schweiz implementiert werden.
18. Apr. 2024 · Rupert Scholz: «AfD ist keine faschistische Partei». Das ganze Interview jetzt auf weltwoche.de! #weltwoche #rogerkoeppel #Höcke #AfD #Deutschland #rupertscholz. weltwoche · Original audio
19. Apr. 2024 · „Scholz_Rupert_WELTWOCHE_Koeppel_14042024“. Veröffentlicht am 19. April 2024. Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert. Kommentar * Name * ...
