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Definition. § 93 Abs. 1 StGB definiert Staatsgeheimnisse als „Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind“ ( Geheimhaltungsfähigkeit) „und vor einer fremden Macht geheim gehalten werden müssen, um die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der ...
31. Mai 2023 · Staatsgeheimnis. Lexikon, zuletzt bearbeitet am: 31.05.2023 | Jetzt kommentieren. Staatsgeheimnisse sind gemäß § 93 Abs. 1 StGB Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die nur einem ...
Staatsgeheimnis sind geheime Informationen, die für die Sicherheit des Staates wichtig sind. Erfahren Sie, wie das Staatsgeheimnis in Deutschland definiert und geschützt wird und welche Rolle die Rechtsprechung dabei spielt.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Begriff des Staatsgeheimnisses. (1) Staatsgeheimnisse sind Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und vor einer fremden Macht geheimgehalten werden müssen, um die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden.
Dort, wo es keine demokratische Kontrolle, keine Opposition und freie öffentliche Meinung gibt, ist im Zweifel alles Staatsgeheimnis. Man wird aber leicht erkennen, daß diese Rechtsprechung ...
(1) Wer ein Staatsgeheimnis, das von einer amtlichen Stelle oder auf deren Veranlassung geheimgehalten wird, an einen Unbefugten gelangen läßt oder öffentlich bekanntmacht und dadurch fahrlässig die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf ...
Information. Strafrechtlich durch die §§ 93 ff. StGB sind als Staatsgeheimnisse geschützt alle Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und vor einer fremden Macht geheim gehalten werden müssen, um die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik ...
