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  1. 3. Mai 2024 · Hier wird die unter Ausschluß der Öffentlichkeit begangene Tat und die ebenfalls unter Ausschluß der Öffentlichkeit zu erleidende Strafe als Verhältnis von Ursache und Wirkung definiert. Die Tat und die Strafe sind nur symbolisch präsent. Ihre empirische Wirklichkeit liegt aus der alleingegenwärtigen Perspektive des Urteils in der Vergangenheit bzw. in der Zukunft. Gerade weil sie ...

    • Alois Hahn
    • hahn@uni-trier.de
  2. 30. Apr. 2024 · Niemand interessiert sich offenbar für EU -Politik. Nicht Europas Bürger und auch nicht die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Also fand die erste Debatte der Spitzenkandidaten für die...

  3. 15. Mai 2024 · Der Prozeß dauerte fünf Wochen und fand zum Schutz der Kinder und Jugendlichen unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt. Erst bei der Urteilsverkündung war Publikum zugelassen. SPD-Politiker ...

  4. Vor 17 Stunden · Dass der Stadtrat viele Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert, werde in der Bergstadt schon länger kritisch gesehen, ist für Nürnberger absolut sicher.

  5. 6. Mai 2024 · Die Initiative für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die Anfang April mit Kritik und Vorschlägen zu einer Demokratisierung wie Professionalisierung der ARD- und ZDF-Anstalten an die Öffentlichkeit ging, hat viele Reaktionen hervorgerufen („Corona-Berichterstattung ist größte Fehlleistung des Journalismus seit der ...

  6. 30. Apr. 2024 · § 130 Abs. 2 Nr.1 StGB stellt das Verbreiten bestimmter „Inhalte“ oder dessen Zugänglichmachen an die Öffentlichkeit unter Strafe, wenn der Inhalt.

  7. 8. Mai 2024 · Die Beleidigung müsse mit der Stellung des Beteiligten im öffentlichen Leben zusammenhängen und müsse das öffentliche Wirken der Person erschweren. Ein Schimpfwort unter vier Augen reiche ...

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