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Vor 17 Stunden · Der Abschlussbericht, aus dem die Datenschützer vom Einsatz der echten Bilder erfahren haben, wurde beispielsweise erst 1,5 Jahre nach der Fertigstellung übermittelt. Laut BKA war eine ...
Vor 17 Stunden · Zusätzlich übermittelte das BKA noch eine Liste von 56.500 Bartträgern und 19.500 Brillenträgern, sodass detaillierte Tests möglich waren. Das geht aus dem Abschlussbericht des Projekts hervor, derVon Anfang an bestanden jedoch Probleme bei der Rechtsgrundlage.
Vor 17 Stunden · Teilen. Nach Recherchen des BR nutzte das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2018 knapp 5 Millionen Bilder aus der Polizeidatenbank, um eine Gesichtserkennungssoftware zu testen. Damit nutzt das BKA eine datenschutzrechtliche Grauzone aus. Aus einer Recherche des Bayerischen Rundfunks geht hervor, dass das BKA die Bilder von etwa 3 ...
Vor 17 Stunden · Was der Anwalt Betroffenen rät: Für Geschädigte, die mit dem Vakzin von Astrazeneca geimpft wurden, hält er es für sinnvoll, Ansprüche zu prüfen und gegebenenfalls geltend zu machen. „Bei ...
Vor 17 Stunden · Themen: Saarbrücken: Demo für mehr Demokratie Aufarbeitung: Abschlussbericht im Fall Dillinger Saarland-Pakt: Gemeinden können Vorgaben nicht einhalten VdK: Bilanz des Sozialverbands St.Wendel ...
Vor 17 Stunden · Die Kommission zählt elf Bedingungen auf, die im Falle einer gesetzlichen Regelung der altruistischen Leihmutterschaft gelten müssten. Die letzte betrifft „eine angemessene Aufwandsentschädigung für die Leihmutter, die nicht nur die tatsächlichen finanziellen Aufwendungen (ggfs. auch für eine Krankenversicherung) und konkreten Erwerbseinbußen, sondern auch die körperlichen und ...
Vor 17 Stunden · Mainz (dpa/lrs). Der Bundesverband für freie Kammern (bffk) und die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz streiten über die Rechtmäßigkeit von Mitgliedsbeiträgen. Der Verband warf der Kammer am Freitag in Mainz vor, Bescheide zu verschicken, obwohl die Haushalte der Berufsvertretung in den vergangenen Jahren nicht rechtskonform gewesen seien.
