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Vor 20 Stunden · Egal ob Bildung, Verkehr oder Energieversorgung - in Frankreich gibt es für alle Politikfelder einen Masterplan, der in Paris erstellt und von dort aus durchgezogen wird. In Deutschland sprechen ...
Vor einem Tag · Der neue Referentenentwurf für das NIS2-Umsetzungs-und-Cyberstärkungs-Gesetz des Bundesministeriums des Innern wird frühestens im Sommer ins Kabinett gehen. Eine Verbändeanhörung durch das ...
Vor 3 Tagen · Der Föderalismus in Deutschland (von lateinisch foedus „Bund“, „Bündnis“) ist ein Prinzip der Staatsorganisation. Die Bundesrepublik Deutschland besteht aus dem Bund und teilsouveränen Gliedstaaten, die ihrerseits eigene staatliche Aufgaben erfüllen, den Bundesländern. Bund und Länder sind zu einem übergeordneten Ganzen ...
Vor 3 Tagen · 07.05.2024 / 3 Minuten zu lesen. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) wurde 2013 gegründet. Programmatisch stand die AfD anfangs vor allem für eine eurokritische Haltung im Zuge der europäischen Schuldenkrise. Hinzu kam mit der Zeit ein stärkerer Fokus auf Migrationspolitik, in der sie auf eine Begrenzung von Zuwanderung setzt.
Vor 2 Tagen · Die Details jedoch werden von den Bundesländern individuell geregelt. Und genau hier kann der Föderalismus in Österreich wieder einmal hinterfragt werden: Einige Länder haben eigene Gesetze zur Sexarbeit erlassen, während in anderen die Bestimmungen in Polizeigesetzen enthalten sind und diese variieren je nach Bundesland. Das führt also ...
Vor 3 Tagen · Sie alle stehen in der einen oder anderen Form sinnbildlich für den Schweizer Föderalismus. Die Kandidaturen für den Föderalismuspreis 2024 zeugen von einer grossen Vielfalt und einem lebendigen Willen zur Verständigung. Die Vier- resp. Vielsprachigkeit der Schweiz ist zusammen mit dem Föderalismus und der direkten Demokratie eine der tragenden Säulen, mit denen sich die Menschen ...
Vor 5 Tagen · Sie ist von größter Bedeutung, auch wenn wenig über sie gesprochen wird: die Gruppe der Nichtwähler. Wir möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen.
