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14. Apr. 2024 · Gerhard Stoltenberg (CDU), Andrea Fischer (Grüne) und Karl-Heinz Funke (SPD) mussten wegen Fehlern in ihrer Ressortverantwortung gehen. Stoltenberg musste die politische Verantwortung für Panzerlieferungen aus Bundeswehrbeständen an die Türkei gegen einen Beschluss des Haushaltsausschusses übernehmen, der Doppelrücktritt von ...
- Manuel Becker
- m.becker@aia-nrw.org
Vor einem Tag · Anti-Atom-Netzwerke in Ministerien „Macht korrumpiert die Menschen“. „Macht korrumpiert die Menschen“. Die Historikerin und Kernkraftexpertin Anna Verona Wendland sieht durch unsere Enthüllungen zu Habecks Geheimakten bestätigt, was sie schon länger kritisiert: Die Grünen haben gegen den Atomstaat gekämpft, aber dessen Filz ...
12. Apr. 2024 · Alle Reden der Bundestagsabgeordneten von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen als Textprotokoll und Video.
Vor 2 Tagen · Nach der BSE-Krise (Rinderwahn) im Januar 2001 wurde Andrea Fischer durch die SPD-Politikerin Ulla Schmidt ersetzt, dafür beerbte die Grüne Renate Künast den Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) als Bundesministerin für das um den Verbraucherschutz erweiterte Ressort Ernährung und Landwirtschaft.
Vor 4 Tagen · Bündnis 90/Die Grünen: Bayern: Heinrich Fink: 1935–2020: PDS: Mecklenburg-Vorpommern: Ulf Fink: 1942: CDU: Brandenburg: Ingrid Fischbach: 1957: CDU: Nordrhein-Westfalen: Andrea Fischer (Berlin) 1960: Bündnis 90/Die Grünen: Berlin: Bundesministerin für Gesundheit (bis 12. Januar 2001) Axel Fischer (Karlsruhe-Land) 1966: CDU: Baden ...
15. Apr. 2024 · Für uns Grüne im Bundestag ist der Ausbau der erneuerbaren Energien das Kernelement des Klimaschutzes, das Herzstück der wirtschaftlichen Modernisierung Deutschlands und die Grundvoraussetzung für eine bezahlbare, saubere und sichere Energieversorgung.
13. Apr. 2024 · Klimaziele Novelle des Klimaschutzgesetzes. 19.04.2024. Die Koalition novelliert das Klimaschutzgesetz. Statt Ressortverantwortlichkeiten gibt es eine Gesamtverantwortung der Bundesregierung. Statt rückwirkender Betrachtung gibt es jetzt eine vorausschauende. Der Anwendungszeitraum der Gesetzesmechanismen wird bis 2040 verlängert.
