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  1. Juli 1914. Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden. Verwandte Begriffe sind Staatsnotstand, Verfassungsnotstand, Status Necessitatis, Notstandsrecht bzw.

  2. Der Ausnahmezustand ist eine juristische Hintertür zum Schutz der staatlichen Sicherheit, die das deutsche Grundgesetz nicht erlaubt. Erfahren Sie mehr über die Geschichte, die Bedeutung und die aktuelle Situation des Ausnahmezustands in Deutschland und anderen Ländern.

    • Bundeszentrale Für Politische Bildung
  3. 15. Apr. 2020 · 1. April - Deutsche Ausgangssperren werden bis zum 19. April verlängert. Auch zu Beginn des neuen Monats gibt es keine Anzeichen von Entspannung: "Das Virus kennt keine Feiertage" heißt es nach...

    • Tagesschau.De
    • 11 Min.
  4. Deutschland und der Ausnahmezustand. Der Ausnahmezustand stellt eine Art juristische Hintertür zum Schutz der staatlichen Sicherheit dar. Im Falle von Angriffen, Naturkatastrophen oder Umsturzversuchen behalten sich Staaten damit das…

    • Bundeszentrale Für Politische Bildung
  5. Im deutschen Grundgesetz findet sich nichts zu einem „Ausnahmezustand“. Aber es gibt die sogenannten Notstandsgesetze, die festlegen, was bei einer Katastrophe getan werden kann. So ist geregelt, dass Gesetze in einer solchen Situation schneller als normal beschlossen werden können.

  6. Ein Ausnahmezustand ist eine Situation, in der eine Regierung mit rechtlichen Befugnissen ausgestattet wird, um das Land durch eine Krise oder eine außergewöhnliche Situation zu führen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

  7. Ausnahmezustand in Deutschland. Gefragt wird, ob Deutschland aufgrund der Flüchtlingskrise oder einer terroristischen Bedrohung seit dem 1. Januar 2018 einen Ausnahmezustand verhängt oder in Kraft gesetzt hat. In Deutschland wurde ein Ausnahmezustand wegen einer erhöhten Zuwanderung von Personen aus Drittstaaten oder aufgrund einer ...