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  1. Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden. Verwandte Begriffe sind Staatsnotstand, Verfassungsnotstand, Status Necessitatis, Notstandsrecht bzw. Notrecht, Notstandsdiktatur ...

  2. Der Ausnahmezustand gibt der inneren Sicherheit Vorrang und setzt dafür Bürgerrechte oder staatliche Prinzipien wie die Gewaltenteilung rechtmäßig außer Kraft. Eine derartige Einschränkung der Verfassung sieht das deutsche Grundgesetz nicht vor. Diese Entscheidung hat vor allem historische Gründe.

    • Bundeszentrale Für Politische Bildung
  3. Deutschland und der Ausnahmezustand Der Ausnahmezustand stellt eine Art juristische Hintertür zum Schutz der staatlichen Sicherheit dar. Im Falle von Angriffen, Naturkatastrophen oder Umsturzversuchen behalten sich Staaten damit das…

    • Bundeszentrale Für Politische Bildung
  4. 15. Apr. 2020 · Ausnahmezustand. als neue Normalität. Stand: 04.05.2020 11:20 Uhr. Ausgangssperren, geschlossene Geschäfte und Schulen - diese Maßnahmen gelten inzwischen in vielen Staaten. Die Zahl der ...

    • Tagesschau.De
    • 11 Min.
  5. 15. Aug. 2016 · Um schnell handeln zu können, rufen Regierungen manchmal den Ausnahmezustand aus. ze.tt erklärt, wie das in Deutschland geregelt ist. Von Susanne Dickel 15. August 2016, 9:37 Uhr. In Frankreich...

  6. Ausnahmezustand in Deutschland. Gefragt wird, ob Deutschland aufgrund der Flüchtlingskrise oder einer terroristischen Bedrohung seit dem 1. Januar 2018 einen Ausnahmezustand verhängt oder in Kraft gesetzt hat. In Deutschland wurde ein Ausnahmezustand wegen einer erhöhten Zuwanderung von Personen aus Drittstaaten oder aufgrund einer ...

  7. Wenn der Staat oder die innere Ordnung in Gefahr sind, kann der Staat den Ausnahmezustand ausrufen. Dann können verschiedene Maßnahmen durchgeführt werden. Wann kann man von Ausnahmezustand sprechen? Der Grund für einen Ausnahmezustand kann ein Terroranschlag sein, ein politischer Umsturzversuch oder eine Naturkatastrophe. Auf jeden Fall ...