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17. Juni 2003 · Für ihn und seine Frau heißt das: einmal im Monat ein Brief von zwanzig Zeilen, ein Päckchen, viermal im Jahr Besuch - und oft genug werden selbst diese sogenannten Vergünstigungen gestrichen. Als Paul Othma 1964 aus gesundheitlichen Gründen aus der Haft entlassen wird, ist er ein kranker und gebrochener Mann, der nur noch wenige Jahre leben wird.
31. März 2003 · Mit Blick auf den Deutschen Bundestag spricht der Präsident des Bundesverfassungsgerichts sogar von einer drohenden "Selbstentmachtung des Parlaments"". Viel zu oft haben sich die Abgeordneten ihre Meinungsbildung und Entscheidung von den Parteizentralen und den Regierungen, von Bund-Länder-Absprachen und selbst durch die Ergebnisse von Sachverständigenkommissionen und Regierungsabsprachen ...
27. Jan. 2006 · Zu krank war Johannes Rau, um seinen 75. Geburtstag zu feiern. Heute früh starb der Alt-Bundespräsident. 27.01.2006, 12.22 Uhr. Berlin - Der 75-Jährige ist nach Angaben seines Büros um 8.30 ...
20. Juni 2002 · Diese Entscheidungen haben den Prüfungsmaßstab des Bundespräsidenten deutlich gemacht: Bundespräsident Karl Carstens hat im Jahre 1981 das Staatshaftungsgesetz ausgefertigt und das damit begründet, dass für ihn ein Verfassungsverstoß nicht "zweifelsfrei und offenkundig" feststehe (so sein Begleitbrief an die beteiligten Verfassungsorgane vom 26.
22. Jan. 2004 · Rede von Bundespräsident Johannes Rau beim Festakt zum 275. Geburtstag von Gotthold Ephraim Lessing in der Herzog-August-Bibliothek zu Wolfenbüttel. I. Ich bin heute zum zweiten Mal als Bundespräsident in Wolfenbüttel. Hier steht seit der Wende vom 16. zum 17. Jahrhundert die bedeutendste Forschungsbibliothek, die es zur deutschen und ...
21. Dez. 2023 · Bundespräsident Steinmeier hat am 21. Dezember in Schloss Bellevue Peter Frank und Holger Wöckel zu Richtern des Bundesverfassungsgerichts ernannt: "Eine Verfassung hat nicht die Aufgabe, es der Politik leicht zu machen. Vielmehr haben wir uns eine Verfassung gegeben, um die Ausübung staatlicher Hoheitsgewalt zu kontrollieren, damit die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger geschützt wird."
5. Dez. 2003 · Wir wissen aber auch, dass viele Frauen und Paare sich für das Kind entscheiden, auch wenn sie erwarten müssen, dass es nicht gesund zur Welt kommen wird.Diese Eltern entscheiden sich ganz bewusst für ihr Kind, sie nehmen es an, wie es ist. Emotionale Bindungen und Verantwortungsbewusstsein, in vielen Fällen auch tiefe religiöse Überzeugungen sind da stärker als alle anderen Überlegungen.
