Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Vor 2 Tagen · Pressemitteilung. 27. März 2024. Die Präsidentin des Bundesrates hat am 27. März in Wahrnehmung der Befugnisse des Bundespräsidenten (Art. 57 Grundgesetz) folgende von Bundestag und Bundesrat verabschiedeten Gesetze ausgefertigt: • Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz ...
Vor 5 Tagen · 24. März 2024, 14:51 Uhr. Lesezeit: 2 min. 7 Kommentare. Bei der Prüfung durch den Bundespräsidenten geht es weniger darum, ob Frank-Walter Steinmeier ein Gesetz gut oder schlecht findet -...
Vor 4 Tagen · Wie kaum ein Staatsoberhaupt vor ihm verstand sich Richard von Weizsäcker (1920 - 2015) als Bundespräsident aller Deutschen. Er galt als Gentleman im Politikbetrieb. Am 15. April 2020 wäre...
Vor 3 Tagen · Richard von Weizsäcker ernennt am 17. Januar Helmut Kohl zum Bundeskanzler. Im Jahr 1991 bestimmten insbesondere der Zweite Golfkrieg , die Kriege im ehemaligen Jugoslawien und die endgültige Auflösung der Sowjetunion das Weltgeschehen.
Vor 3 Tagen · Herr von Weizsäcker, wenn am 1. Juli die neue Wissenschaftsministerkonferenz startet , sind Sie dann der Präsident aller Wissenschaftsminister in Deutschland? Tatsächlich macht sich der Wissenschaftsbereich eigenständig, aber mit schlanken Strukturen, also ohne großes Präsidium und Präsidententitel, aber weiter unter dem Dach der KMK.
Vor 4 Tagen · März bis 3. April 2024 die Befugnisse des Bundespräsidenten übernimmt, wie auf der Website des Bundesrates nachzulesen ist. Dies umfasst ggf. auch die Unterzeichnung von Gesetzen, die ihr in dieser Zeit vom Bundespräsidialamt vorgelegt werden. Man darf davon ausgehen, dass dies auch beim Cannabisgesetz der Fall sein wird.
Vor 3 Tagen · Mit diesen Worten von Bundespräsident a.D. Richard von Weizsäcker eröffnete Dr. Marko Hunger, Ministerialbeauftragter der Beruflichen Oberschulen in Südbayern, am Freitag die 11....