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Vor 19 Stunden · Das Bundesumweltministerium hat daher eine weiterreichende Strategie, die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie, erarbeitet, kurz NKWS. Sie warten sicher schon gespannt darauf. Wir werden sie zeitnah veröffentlichen und in die weiteren Beratungen innerhalb der Regierung gehen. Und selbstverständlich werden wir auch den wertvollen Dialog mit den Stakeholdern dazu fortführen.
Vor 19 Stunden · Das Bundesumweltministerium hat den Referentenentwurf für ein Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz (sic!) vorgestellt, welches wohl den endgültigen Titel Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG) tragen wird. Dieses soll zum Stichtag 18. August 2025 – an dem die bisherige Batterierichtlinie außer Kraft tritt – das aktuelle Batteriegesetz (BattG) ersetzen und für die Umsetzung der neuen ...
Vor 19 Stunden · Das Bundesumweltministerium geht davon aus, dass dadurch die Sammelmengen gesteigert und so die Ziele der EU-BattVO erreicht werden können. Hierzu werde auch das derzeitige nationale Sammelziel für Geräte-Altbatterien von 50 Prozent beibehalten, heißt es in einer Pressemitteilung. Ab 2027 gilt dann EU-weit ein Sammelziel von 63 Prozent.
Vor 3 Tagen · Das Bundesumweltministerium hat einen ersten Entwurf für Änderungen der gesetzlichen Regelungen im Batteriebereich vorgestellt. Die Überarbeitung ist vor allem aufgrund der neuen EU-Batterieverordnung nötig. Im Referentenentwurf für das neue Batterierecht-Durchführungsgesetz, welches das bisherige Batteriegesetz ablösen soll, sind darüber hinaus auch eine Reihe weitere Detailregelungen ...
Vor 19 Stunden · Verbraucherinnen und Verbraucher sollen erweiterte Rückgabemöglichkeiten für die Entsorgung von Altbatterien erhalten. Künftig sollen sie neben anderen Gerätealtbatterien zum Beispiel auch Batterien von E-Bikes oder E-Scootern bei kommunalen Sammelstellen abgeben können, wie das Bundesumweltministerium am Freitag in Berlin mitteilte.
Vor 19 Stunden · Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung an die neue EU-Batterieverordnung (EU-BattVO) veröffentlicht. Die Verordnung zielt darauf ab, einen EU-weiten nachhaltigen Umgang mit Batterien entlang der gesamten Wertschöpfungskette zu gewährleisten. Der Gesetzentwurf zielt hauptsächlich darauf ab, Zuständigkeiten und Befugnisse für die Umsetzung der neuen ...
Vor 19 Stunden · Das Bundesumweltministerium hat einen Entwurf für ein Gesetz zur Anpassung an die neue EU-Batterieverordnung (EU-BattVO) vorgelegt. Die Verordnung sieht einen EU-weit nachhaltigen Umgang mit Batterien entlang der gesamten Wertschöpfungskette vor.
