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24. Apr. 2024 · Wir werden schneller bei Rückführungen, erschweren irreguläre Migration und senken Anreize, irregulär nach Deutschland zu kommen. Dürr-Interview: Es geht darum, das Land wieder auf die Erfolgsspur zu bringen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende war zum Thema Wirtschaftswende im ZDF-Mittagsmagazin zu Gast.
28. Apr. 2024 · Rede von Christine Aschenberg-Dugnus zu ZP 2 Einsetzung einer Enquete-Kommission Coronavirus am 24.04.24. Quelle: Deutscher Bundestag
Vor 6 Tagen · Steuern. 16.05.2024. Sascha Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir kommen zurück zum Thema. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stimmen heute über einen Antrag der Union ab, der im letzten Oktober eingebracht wurde. Seitdem ist über ein halbes Jahr vergangen.
26. Apr. 2024 · Aus der SPD-Fraktion kam unlängst der Vorschlag, die Aufarbeitung einem Bürgerrat zu überlassen. Dabei könnten ausgewählte Teilnehmer ihre Erfahrungen schildern und Empfehlungen für die Zukunft geben. Die Grünen zeigten sich offen für eine solche Lösung.
30. Apr. 2024 · Kordula Schulz-Asche (Die Grünen), Bettina Müller (SPD), Emmi Zeulner (CSU), Claudia Moll (SPD) und Kristine Lütke (FDP) haben Pflegebackground. Der neu gewählte Bundestag hat sich in dieser Woche konstituiert. Mit 736 Abgeordneten ist er größer denn je.
28. Apr. 2024 · Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch (24. April) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit beraten. Laut AfD soll die Kommission „die Grenzen der Eingriffsrechte von Landesregierungen und der Bundesregierung herausarbeiten“.
24. Apr. 2024 · Der Bundestag hat am Mittwoch, 24. April 2024, erstmals einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Einsetzung einer Enquete-Kommission Coronavirus – Fehleranalyse und Entwicklung besserer Handlungsansätze für künftige Pandemien“ (20/11137) beraten. Im Anschluss an die Aussprache überwiesen die ...
