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  1. Rechtsstaatlichkeit schafft Institutionen und Verfahren, die ihrerseits Vertrauen bilden und Macht an Recht binden. Demokratie als Sphäre der Politik lebt vom Meinungsstreit; der Rechtsstaat mit seinen Rechtsstreitigkeiten lebt vom Glauben an die Legitimität des Gesetzes und von der Treue gegenüber Recht und Verfassung.

  2. 04.08.2022 · Zitat von Tiefblauer Über was wird hier eigentlich diskutiert? Ich habe den Eindruck Michael Köllner wird hier nur kritisiert und ihm das Recht der freien Meinungsäußerung abgesprochen, weil ...

  3. „Journalismus ist unverzichtbar in der Demokratie, er liefert den Menschen die Informationen die sie benötigen, um ihre eigenen Entscheidungen zu treffen. Informieren, nicht missionieren, ist der Auftrag. Zugang zu verlässlichen Informationen ist ein Grundrecht und nicht weniger wichtig als der Zugang zu guter Bildung, Gesundheitsversorgung oder sauberem Wasser.“

  4. 11.07.2022 · Zitat: "Doch die Republikaner aus North Carolina klagten vor dem Obersten Gerichtshof. Sie sind der Meinung, dass Abgeordnete über die alleinige und unabhängige Autorität verfügen, Regeln für Wahlen festzulegen. Sie berufen sich auf die Verfassung.". Wie die Zwischenüberschrift im Artikel schon andeutet: "ein normaler Vorgang alle zehn ...

  5. rundfunk-frei – Die bundesweite Selbstermächtigungsinitiative zur Befreiung vom Rundfunkbeitragszwang. Jetzt sofort Online-Befreiungsaktivist werden, um in deinem Bundesland den Rundfunk-Volksentscheid zu starten.

  6. 07.08.2022 · Hier nun das zentrale Zitat aus einer Zeit, in der sich das RKI in einem lichten Moment darum bemühte die Aufarbeitung seiner Funktion im Nationalsozialismus zu dokumentieren: Es waren nicht nur Einzelne. Durch das Forschungsprojekt ist klar geworden: es waren im RKI nicht nur einzelne Wissenschaftler, die moralische Grenzen überschritten ...

  7. 07.07.2022 · Zitat/Auszug:als Kanzlerin Merkel im September 2015 die Grenzen für eine chaotische, unkontrollierte Einwanderung öffnete, jauchzte die Bundestagsfraktionsvorsitzende der Grünen Göring Eckardt: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf!“ Nun, unser Land hat sich drastisch geändert. Es ist nicht mehr ...