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  1. Vor 8 Stunden · Zentral geht es darum, Ökosystemen, Flüssen, Bergen, aber auch Tiergattungen das Recht auf Würde, Unversehrtheit, freie Entwicklung und Lebendigkeit einzuräumen. Und so letztlich den Rechtsstaat mit Rechten der Natur so zu erweitern, dass die planetaren Grenzen respektiert werden.

  2. Vor 8 Stunden · Auch das aktuelle "Grundgesetz" mit seiner allgegenwärtigen Bezugnahme auf die "Ethnonation" enthalte zahlreiche Elemente des deutschen Verfassungsrechts. Der Geschäftsführer des Instituts für Ostrecht nennt diesbezüglich das Verfassungsgericht oder den staatsorganisationsrechtlichen Teil. Die Entwicklung Ungarns belege, dass Instrumente wie die Verfassungsbeschwerde "für sich genommen ...

  3. Vor 8 Stunden · Wartung der Giganten: Der Blick hinter dem Bundeswehr-Hubschrauber CH-53 auf dem Fliegerhorst. In Diepholz in Niedersachsen sorgt die Bundeswehr für die Instandhaltung ihrer mächtigen ...

  4. Vor einem Tag · Syke. Der Politikwissenschaftler Veith Selk geht in seinem Buch „Demokratiedämmerung: Eine Kritik der Demokratietheorie“ daher mit dem Status quo hart ins Gericht und warnt: Wenn es so ...

  5. Vor 8 Stunden · Anders in Frankreich. 2024-05-22 - Von Albrecht Meier und Daniel Friedrich Sturm. Der Antrag des Chefankläg­ers des Internatio­nalen Strafgeric­htshofes (IStGH) auf einen Haftbefehl gegen Israels Regierungs­chef Benjamin Netanjahu ist in Deutschlan­d auf deutliche Kritik gestoßen. Er sehe die Entscheidu­ng des Chefankläg­ers „sehr ...

  6. Vor 8 Stunden · Ob die Haftbefehle tatsächlich erlassen werden, müssen nun die Richter entscheiden. Wenn sie die Tatvorwürfe als bestätigt ansehen, kann das Hauptverfahren gegen die Beschuldigten eingeleitet werden. Das Gericht hat zwar keinerlei Möglichkeiten, Haftbefehle selbst zu vollstrecken. Jedoch ist die Bewegungsfreiheit der Gesuchten dadurch ...

  7. Vor 8 Stunden · Foto: Imago/Claus Bergmann. Einst wurde er kritisiert, jetzt wird Marcel Rapp gefeiert. In drei Jahren hat der 45-Jährige Holstein Kiel trotz einiger Widerstände zum Aufstieg geführt - und sich ...