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Föderalismus bezeichnet «im institutionell-staatsrechtlichen Sinne […] einen Staatsaufbau […], der aus (mehr oder minder selbstständigen) Gliedstaaten […] und dem durch ihren Zusammenschluss gebildeten Bund besteht». 25 Die vollständige oder teilweise Autonomie der Gliedstaaten bei der Regelung bestimmter Politikbereiche (z.B. bei der Bildungspolitik) wird dabei self-rule genannt.
Die im Grundgesetz realisierte föderale Ordnung ist in der Tendenz nicht auf Trennung, sondern auf Kooperation zwischen Bund und Ländern angelegt. Das Bundesstaatsprinzip des Grundgesetzes verpflichtet Bund und Länder zu wechselseitiger Rücksichtnahme und Hilfeleistung (Grundsatz der Bundestreue bzw. des bundesfreundlichen Verhaltens).
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Staat. Das bedeutet, Deutschland ist eine Demokratie. Das Wort Demokratie kommt aus der griechischen Sprache. Es bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Im Grundgesetz steht in Artikel 20 Absatz 2: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ...
steht der föderale Staatsaufbau – also die Analyse von Designs und Performanz plu raler Staatsgebilde. Institutionelle Elemen te und Dynamiken gegenwärtiger föderaler Staaten werden evaluiert und verglichen – eine Stoßrichtung, an der auch die Rechts-wissenschaften mit ihrem Fokus auf Ver-fassung und Verfassungsrealität maßgeblich ...
21. Sept. 2021 · Das Kräfteverhältnis zwischen Regierung und Parlament ist ausbalanciert, die Zentralbank agiert weisungsunabhängig. Außerdem verfügt die Konsensdemokratie über einen föderal-dezentralisierten Staatsaufbau und basiert auf einer Verfassung, die nur durch breite Mehrheiten geändert werden kann. Schließlich ist die Legislativmacht zwischen ...
4. Nov. 2020 · Der föderale Staatsaufbau und die konsensorientierten Institutionen des deutschen Regierungssystems schaffen einen hohen Koordinationsbedarf und erschweren die Integration neuer Technologien und Politiken in bestehende Strukturen. Dies zeigt sich auch beim E-Government, also der Digitalisierung der Verwaltung.
Der Föderalismus stellt eine politische Ordnung dar, bei der die staatlichen Aufgaben zwischen Gesamtstaat (Bund) und Einzelstaaten (Länder) aufgeteilt werden. Dabei sind beide politischen Ebenen für bestimmte, verfassungsgemäß festgelegte Aufgaben selbst zuständig. Jedes Mitglied des Bundes verfügt über eigene Legitimität, Rechte und ...
